Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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schutzwand an der BAB 113n im Bereich Kienberg stellen sicher, dass durch die straßenbaulichen Folgemaßnahmen
keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche hervorgerufen werden
können, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind (§ 41 Abs. 1 BImSchG).
Von den Trägern des Vorhabens sind die Lärmimmissionen, die von den neu zu bauenden und wesentlich
zu ändernden Straßen ausgehen werden, nach den Maßstäben der §§ 41 bis 43 BImSchG i. V. m.
der Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV - vom 12.06.1990 (BGBl. I S. 1036) und der „Richtlinien
für den Lärmschutz an Straßen - Ausgabe 1990“ (RLS-90) der Forschungsgesellschaft für Straßen-
und Verkehrswesen e. V untersucht worden. Die Ergebnisse sind im Gutachten M 6 über Lärmauswirkungen
durch Bodenverkehr zusammengefasst. Die sich aus den o. g. Berechnungen ergebenden Einzelnachweise
der Beurteilungspegel sind in den Tabellen 10-14 bis 10-18 des Gutachtens M 6 detailliert
dargestellt. Der schalltechnischen Untersuchung wurden als Prognoseverkehrsmengen für das Jahr
20XX eine Prognose für das Jahr 2023 und die in den Tabellen 10-4 und 10-5 des Gutachtens M 6
ausgewiesenen Werte zugrunde gelegt. Die in den Tabellen ausgewiesenen Lkw-Anteile wurden projektbezogen
ermittelt. Auch die vom Amt für Immissionsschutz Wünsdorf mit Schreiben vom 03.07.2000
kritisierten Lkw-Anteile auf dem Zubringer von der BAB 113n zum Flughafen beruhen auf projektbezogenen
Prognosedaten, nämlich den Verkehrsstärkekarten des Landesamtes für Bauen, Verkehr und
Straßenwesen aus dem Jahre 2000 sowie auf aktuellen Straßenverkehrszählungen (3. Quartal 2003)
der Dauerzählstellen auf der BAB 113 in Kiekebusch und auf der B 96a in Mahlow sowie auf dem Gutachten
M 6 (Antrag, Band M 6, S. 24 und Tabellen M 10-1 bis 10-4). Die Tabelle A in der Anlage zur
16. BImSchV ist nicht angewandt worden, weil gemäß Satz 3 in Anlage 1 der 16. BImSchV „der maßgebende
Lkw-Anteil ... nach Tabelle A berechnet wird, sofern keine geeigneten projektbezogenen Untersuchungsergebnisse
vorliegen“. Da diese hier vorliegen, sind sie den Tabellenwerten vorzuziehen.
Die Übereinstimmung mit den Werten der Spalte 4 (Gemeindestraßen) der Tabelle A in der Anlage zur
16. BImSchV ist zufällig. Auch die jeweils zulässigen Höchstgeschwindigkeiten für Pkw und Lkw sind
den Tabellen 10-4 und 10-5 des Gutachtens M 6 zu entnehmen.
Für die neu zu bauenden Straßen, das sind vor allem die
- Haupterschließungsstraße vom Flughafenterminal zur BAB 113n (von Bau-km 0+976 bis 2+038) mit
Anschlussstelle bei km 6+147 der BAB 113n,
- zweite (redundante) Erschließungsstraße vom Flughafenterminal zur B 96a (von Bau-km 0+000 bis
2+992),
- Ortsumgehung Selchow im Zuge der L 75 (von Bau-km 0+000 bis 2+385),
wurde im lärmtechnischen Gutachten festgestellt, dass der von dem zu erwartenden Straßenverkehr
ausgehende Lärm (Beurteilungspegel Lr) die Immissionsgrenzwerte (in den Planunterlagen auch „IGW“
genannt) an der bereits vorhandenen Bebauung beidseitig der o. g. Straßen
- an Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Altenheimen von 57/47 dB(A) tags/nachts
- in reinen und allgemeinen Wohngebieten/Kleinsiedlungsgebieten von 59/49 dB(A) tags/nachts
- in Kerngebieten, Dorfgebieten und Mischgebieten von 64/54 dB(A) tags/nachts (Dieser Kategorie
sind gemäß Nr. 10.2 Abs. 4 der Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der
Baulast des Bundes - VLärmSchR 97 - (VkBl. Heft 12 1997, 434) auch Kleingartengebiete i. S. des