Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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5.3 Erörterung
Die Erörterung der rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und der Stellungnahmen der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde entsprechend den Erfordernissen des § 10
Abs. 2 Ziffer 4 LuftVG und § 73 Abs. 6 VwVfGBbg durchgeführt.
Über den Verlauf der Erörterungstermine wurden gemäß §§ 73 Abs. 6 Satz 6, 68 Abs. 4 VwVfGBbg
Niederschriften sowie Tonbandaufzeichnungen angefertigt. Die Niederschriften über die Erörterungen
wurden gemäß §§ 73 Abs. 6 Satz 6, 68 Abs. 4 Satz 3 VwVfGBbg vom Verhandlungsleiter und Schriftführer
unterzeichnet und zur Einsichtnahme - nach vorheriger Bekanntgabe in der Tagespresse - ausgelegt.
Protokolländerungen wurden aufgrund begründeter Änderungsanträge durchgeführt und im Protokoll
entsprechend kenntlich gemacht.
Die Einwendungen und Stellungnahmen sind mit den Beteiligten ausreichend erörtert worden. Die Gliederung
des sich über viele Tage erstreckenden Erörterungstermins in Themenkomplexe ermöglichte
eine sachliche und umfassende Erörterung aller zu diesen Schwerpunkten erhobenen Einwendungen
und der damit im Zusammenhang stehenden Aspekte des Planes. Jeder Einwender hatte die Möglichkeit
seine Einwendung selbst vorzubringen.
Die Vielzahl der Einwendungen (133.684 Einwendungsschreiben) und der TÖB-Stellungnahmen (136)
einerseits und die Umfänglichkeit und Komplexität der Planfeststellungsantragsunterlagen andererseits
erforderten die - rechtlich zulässige - Strukturierung des Erörterungsverlaufes in Erörterungsgruppen
getrennt nach Trägern öffentlicher Belange und sonstigen Stellen, die besondere öffentliche Aufgaben
wahrnehmen, und Privateinwendern. Die Aufteilung der Einwenderargumente in einzelne Themenkomplexe
erfolgte gemäß folgender Tabelle der Themenbehandlung mit Zeitangaben:
Lfd. Tagesordnungs- Thema erörtert am
Nr. punkte (TOP)
1. TOP 1 Verfahrensfragen, Anträge 01.06.2001
05.06.2001
07.06.2001
08.06.2001
11.06.2001
12.06.2001
2. TOP 2 Planungsgrundlagen, Konsensbeschluss, Standortentschei- 14.06.2001
dung, Landesplanung, Bauleitplanung
15.06.2001
18.06.2001
19.06.2001
21.06.2001
22.06.2001
25.06.2001
26.06.2001
3. TOP 3 Verkehrsbedarf/Wirtschaftlichkeit des Vorhabens 19.06.2001
21.06.2001
22.06.2001
25.06.2001
26.06.2001