Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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feld aufgrund seiner besonders günstigen schienenmäßigen Anbindung gegenüber stadtfernen Standorten
zu bevorzugen sei. Die Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde hätten die Gemeinde Großbeeren
zu einer Stellungnahme aufgrund einer falschen Planungsaussage in Kenntnis des veränderten
Gegenstands des Planfeststellungsantrags zur Schienenanbindung Ost veranlasst.
Der zeitliche Versatz der Beteiligungen für die Standortalternaivenuntersuchung und die Planänderungen
resultiert ausschließlich aus sachgerechten Kriterien und verfahrensrechtlichen Stringenzgesichtspunkten,
die erfordern, eingereichte Planunterlagen - soweit notwendig - zeitnah auszulegen. Die Ostanbindung
des Flughafens ist weiterhin vorgesehen und ihre zukünftige Realisierung dem Planfeststellungsbeschluss
zugrunde gelegt worden. Die vorgenommene Abschnittsbildung bei der Schienenanbindung
des Flughafens richtet sich maßgeblich nach Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten. Sie bewirkt die
Staffelung in zwei unterschiedliche Planfeststellungsverfahren. Bezüglich der Relevanz der Abtrennung
der Ostanbindung für die Alternativenprüfung wird auf den Abschnitt C.I.5.5.2 „Zulässigkeit der Abspaltung
der östlichen Schienenanbindung/Abschnittsbildung“, ab Seite 293, sowie auf C.II.5 „Raumordnung
und Landesplanung“, ab Seite 367, verwiesen.
II Materiell-rechtliche Würdigung
1 Entscheidungsreife
Die ausgelegten Planunterlagen und Gutachten, die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen,
die Erkenntnisse aus den Erörterungsterminen, die beigezogenen und nachträglich eingeholten
Gutachten, die im Planänderungsverfahren gemäß § 73 Abs. 8 VwVfGBbg eingebrachten Planunterlagen
und die sonstigen nachgereichten Unterlagen haben der Planfeststellungsbehörde eingehende und
umfassende Kenntnisse über die vorhersehbaren Auswirkungen des Ausbauvorhabens und seiner Folgemaßnahmen
vermittelt. Alle vorhersehbaren Beeinträchtigungen und Nachteile, die der Bau und Betrieb
des Flughafens für die Beteiligten und Betroffenen mit sich bringen wird, wurden ermittelt. Dies
versetzte die Planfeststellungsbehörde in die Lage, über den Antrag auf Planfeststellung zu entscheiden.
Weitere Stellungnahmen, Untersuchungen oder Gutachten sowie Erörterungen zur Aufhellung des
Sachverhaltes und der möglichen Betroffenheiten waren angesichts des erreichten Sachstandes nicht
erforderlich. Die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens zur Abstimmung mit den Erfordernissen
der Raumordnung war nicht erforderlich, weil das Vorhaben den Zielen der Raumordnung entspricht
(§ 15 Abs. 2 Nr. 1 ROG; (§ 15 Abs. 2 Nr. 1 ROG; Art. 10 LPlVertragG).
2 Planrechtfertigung
Das planfestgestellte Vorhaben, insbesondere die Neuanlage der Start- und Landebahn Süd mit einer
Länge von 4.000 m und die Anbindung des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld über Straße und
Schiene, ist vor dem Hintergrund des wachsenden Verkehrsbedarfs und der Schließung der innerstädtischen
Flughäfen Berlin-Tegel und Berlin-Tempelhof durch die Zielsetzungen des Luftverkehrsgesetzes
gerechtfertigt und vernünftigerweise geboten.
Die planfestgestellten Ausbaumaßnahmen sind geeignet, die mit dem Vorhaben verfolgten Planungsziele
zu erreichen. Die Ausbauplanung stellt sicher, dass
1) das zu erwartende steigende Verkehrsaufkommen funktionsgerecht bewältigt werden kann (Kapazitätsausweitung),