Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Teil C - Entscheidungsgründe Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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wirtschaftlicher Betriebe kommen sollte, müssen die Belange der Landwirtschaft hinter dem öffentlichen
Interesse am Ausbau des Flughafens Schönefeld als für die Region wichtigen Infrastrukturvorhaben
zurücktreten.
Durch die Tatsache, dass versucht wird, mit den betroffenen Betrieben einvernehmlich auf den Erhalt
des Betriebes gerichtete Vereinbarungen zur treffen, wird der Verlust von Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft
weitestgehend minimiert. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass am Flughafen und im Umfeld
des Flughafens zahlreiche neue Arbeitsplätze entstehen werden, die auch den derzeit in der Landwirtschaft
tätigen Arbeitskräften offen stehen werden.
Soweit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festgestellt werden, wird die Beeinträchtigung einzelner
Landwirtschaftsbetriebe durch diese Maßnahmen berücksichtigt. Es wird auf die Ausführungen zu den
einzelnen Betrieben (Abschnitt C.II.22.3.1 „Landwirtschaftliche Betriebe“, ab Seite 1025) verwiesen.
Das MLUR - Abteilung Landwirtschaft, ländlicher Raum- selbst geht ausweislich seines Schreibens vom
28.07.2004 davon aus, dass die Belange der Landwirtschaft im Verfahren umfassend berücksichtigt
und die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung, zu Minderung und zum Ausgleich der Eingriffe
sachgerecht in die Planungen zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld eingestellt wurden.
Zur Stellungnahme des Landwirtschaftsamtes des Landkreises Teltow-Fläming ist festzustellen, dass
aus Sicht der Planfeststellungsbehörde dem Gebot des sparsamen Umgangs mit natürlichen Ressourcen
mit dem vorliegenden Vorhaben Rechnung getragen wird. Es werden nur solche Flächen in Anspruch
genommen, auf die zur Verwirklichung des Vorhabens nicht verzichtet werden kann. Eine flächensparendere,
gleichermaßen praktikable Lösung ist nicht ersichtlich.
Hinsichtlich des Umgangs mit den im Einzelnen bezeichneten Betrieben wird auf die Ausführungen zu
den konkreten Betrieben (Abschnitt C.II.22.3.1 „Landwirtschaftliche Betriebe“, ab Seite 1025) verwiesen.
Dadurch, dass das Gutachten „Landwirtschaft als öffentlicher Belang“ eingeholt und im Planfeststellungsbeschluss
alle verfügbaren Informationen zur Beeinträchtigung der Landwirtschaft durch das Vorhaben
herangezogen wurden, ist der Einwand, es seien weitere Ausführungen in den Planantragsunterlagen
erforderlich, gegenstandslos. Die Landwirtschaft der Region im Allgemeinen wird durch das Vorhaben
nicht erheblich beeinträchtigt. Da die Landwirtschaft im Land Brandenburg und auch in der Region
mit ca. 40 % der Kreisflächen (s. o.) einen erheblichen Anteil an der Flächennutzung hat, wirkt sich
die Beeinträchtigung einzelner Betriebe nicht auf die Landwirtschaft in der gesamten Region aus.
Beeinträchtigungen durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden ggf. in der Entschädigungsvereinbarung,
jedenfalls aber auch im ansonsten erforderlichen Enteignungsverfahren berücksichtigt. Auch
Umwege sind nach den Entschädigungsrichtlinien Landwirtschaft (3.3) zu entschädigen.
Die Einwendungen zu Eingriffen in die Landwirtschaft durch das Vorhaben sind aufgrund folgender
Erwägungen zurückzuweisen:
Durch das Ausbauvorhaben werden sowohl in der Bauphase als auch in der Betriebsphase neue Arbeitsplätze
in erheblicher Anzahl entstehen, die auch den derzeit in der Landwirtschaft tätigen Arbeitskräften
offen stehen werden. Die partielle Verdrängung der landwirtschaftlichen Nutzung durch den
Flughafen ist eine nicht auszuschließende Folge eines Infrastrukturvorhabens in der vorliegenden Größe.
Das Interesse an der Erhaltung der Landwirtschaft im bestehenden Umfang muss hinter dem Interesse
an dem Ausbauvorhaben, das seinerseits neue Arbeitsplätze in erheblicher Anzahl schafft, zu-