Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Teil C - Entscheidungsgründe Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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einzubringen, wurden die Straßenverkehrsanlagen aufgrund von Umlegungszahlen bemessen, die von
einem Maximalwert von 60 % zugunsten der Straße ausgehen. Gegen diese Vorgehensweise bestehen
keine Bedenken, weil die Erfahrungswerte anderer Flughäfen, die vergleichbare Verkehre bewältigen,
diese Herangehensweise bestätigen.
Die straßenseitige Anbindung des Flughafens ist bereits durch das vorhandene (teilweise noch im Neu-
bzw. Ausbau befindliche) Straßennetz in hervorragender Weise gesichert. Maßgebliche Bedeutung
haben die BAB 10, BAB 113/BAB 113n und (in geringerem Umfang) die B 96a in Verbindung mit der
B 96 und L 76. Die regionale und überregionale Straßenverkehrserschließung des ausgebauten Flughafens
Schönefeld wird im Wesentlichen über den Flughafenzubringer mit direktem Anschluss an die
BAB 113n erfolgen. Speziell von Südwesten her erfolgt die Verkehrszuführung über die BAB 10 -
BAB 113 - BAB 113n. Auf diese Weise ist auch die Brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam auf
schnellstem Wege an den Flughafen angebunden.
In einer Umweltverträglichkeitsstudie wurden verschiedene Varianten der Straßenanbindung untersucht
und bewertet (vgl. Antrag Band N 3, Kapitel 3). Im Ergebnis wurde nachvollziehbar dargelegt, dass die
in den ausgelegten Planunterlagen vorgesehenen Straßenanbindungen erforderlich und hinreichend
leistungsfähig sind. Zusätzliche Alternativstreckenführungen sind nicht erforderlich.
Über die hiermit planfestgestellten Maßnahmen hinaus kann die Planfeststellungsbehörde die Träger
des Vorhabens nicht verpflichten, das benachbarte Straßennetz leistungsfähiger auszubauen oder in
sonstiger Weise umzugestalten, ohne dass dies durch den Flughafenausbau veranlasst wäre. Die Leistungsfähigkeit
ist gegeben; unzumutbare Immissionen entstehen als Folge des planfestgestellten Vorhabens
nicht. Ein Planfeststellungsverfahren darf neben dem eigentlichen Verfahrensgegenstand (hier:
Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld) nur notwendige Folgemaßnahmen (hier u. a. die verkehrliche
Erschließung des Flughafens) mit umfassen. Für diese Folgemaßnahmen gilt die Konzentrationswirkung
des Planfeststellungsverfahrens. Der geforderte Ausbau anderer Straßen (z. B. B 96, B 96a,
L 76 und L 402) ist keine notwendige Folgemaßnahme des Flughafenausbaus und darf somit nicht in
das Planfeststellungsverfahren zum Flughafenausbau aufgenommen werden. Dies ist allein Sache der
jeweiligen Straßenbaulastträger, die den leistungsfähigen Ausbau des umliegenden Straßennetzes
unabhängig vom hiermit abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren durchführen.
Über Forderungen, die den Rückbau der alten BAB 113 bzw. anderer Straßen/Straßenabschnitte betreffen,
kann nicht im vorliegenden Planfeststellungsverfahren befunden werden. Es ist Sache des jeweils
zuständigen Straßenbaulastträgers zu entscheiden, ob eine seiner Straßen jede Verkehrsbedeutung
verloren hat und damit teilweise oder vollständig eingezogen und zurückgebaut werden kann.
Beeinträchtigungen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sind im Umfeld des Flughafens nicht
zu erwarten. Der geplante Flughafenausbau ist in die straßenverkehrlichen Prognosen im Rahmen
straßenrechtlicher Planfeststellungen eingeflossen.
Die Träger des Vorhabens haben in ihren Antragsunterlagen nachgewiesen, dass der Flughafen über
eine ausreichend leistungsfähige Straßenverbindung, vor allem über die Anschlussstelle an der
BAB 113n an das übergeordnete Straßennetz angeschlossen ist. Über den normalen Umfang hinausgehende
Beeinträchtigungen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs lassen sich bei der gewählten
Dimensionierung der Anschlussstelle und des sich daran anschließenden Flughafenzubringers ausschließen.