Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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Einschätzung der aktuellen Empfindlichkeit der Vogelpopulationen in den Vogelschutzgebieten nur die
heutige Fluglärmbelastung als Referenzsituation herangezogen werden könne. Das von den Trägern
des Vorhabens in Hinblick auf die beurteilungsrelevanten Auswirkungen durch Überflug und Lärm insbesondere
bei Vogellebensräumen herangezogene Szenario 2007ff könne nicht zugrunde gelegt werden.
Ansonsten drohe eine Verfälschung der Ergebnisse. Dies ist – soweit es um die Verlärmung der
Gebiete geht - zutreffend. Hinsichtlich der Überflüge kann das in der Vorprüfung herangezogene Szenario
2007ff trotzdem zugrunde gelegt werden, da die Überflughöhen für 2007ff nach Prüfung der Planfeststellungsbehörde
unmittelbar auf die aktuelle Belastung übertragbar sind. Die Gefahr einer Verfälschung
besteht hier nicht.
15.2.2.2.2 Keine Relevanz von Luftschadstoffen
Von Fachbehörden und Einwendern wird außerdem die Berücksichtigung der Auswirkungen durch den
Eintrag von Luftschadstoffen gefordert.
Dieser Wirkfaktor ist nach Prüfung der Planfeststellungsbehörde offensichtlich nicht relevant. Nach den
im Abschnitt C.II.11 „Luftreinhaltung“, ab Seite 707, dargestellten Ergebnissen sind die Auswirkungen
für das Schutzgut Tiere und Pflanzen als gering anzusehen.
In diesem Zusammenhang sind sowohl die unmittelbaren Auswirkungen der vorhabensbedingten NOx-
Konzentrationen auf die Vegetation als auch die mittelbaren Auswirkungen durch Nährstoffeinträge und
Versauerung in Böden und Ökosystemen durch die Stickstoffdeposition berücksichtigt worden. Zwar
wird der Grenzwert für NOx zum Schutz der Vegetation der 22. BImSchV (30 µ g/m³) entlang der Bundesautobahn
113n und der Bundesstraße 179 in einem Bereich bis zu maximal 100 m neben der Fahrbahn
überschritten werden - hier befinden sich jedoch keine im Rahmen der FFH-Vorprüfung zu berücksichtigende
Gebiete. Auch im Hinblick auf die Deposition sind schädigende Auswirkungen auf sensible
Böden und Biotope für Bereiche außerhalb des Nahbereichs von Flughafen und Straßen nicht zu
erwarten. Die nach dem critical load concept zu berücksichtigenden Werte werden vorhabensbedingt
nicht überschritten. Zudem belegen Ergebnisse aus Untersuchungen zu Boden und Pflanzenbelastungen
im Nahbereich von Flughäfen, dass keine schädigenden Auswirkungen durch den Flugverkehr zu
erwarten sind. Demzufolge sind auch Beeinträchtigungen der Schutz- und Erhaltungsziele für die zu
betrachtenden Gebiete auszuschließen.
15.2.2.3 Ergebnis der Vorprüfung
Die Planfeststellungsbehörde hat sich davon überzeugt, dass die Möglichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung
nur für die gemeldeten im Land Brandenburg gelegenen FFH-Gebiete „Glasowbachniederung“
und „Brunnluch“ nicht auszuschließen ist. Dieses Ergebnis wird auch vom Ministerium für Landwirtschaft,
Umwelt und Raumordnung als zuständiger Fachbehörde mit Stellungnahme vom 18.5.2004
bestätigt.
15.2.2.3.1 FFH Vorschlagsgebiete
Die Träger des Vorhabens haben in der vorgelegten „FFH-Vorprüfung für potenziell betroffene FFH-,
SPA- und IBA-Gebiete“ nachvollziehbar dargestellt, dass sich die für die FFH-Vorschlagsgebiete
„Genshagener Busch“, „Spree“, „Müggelsee“, „Nuthe-Nieplitz-Niederung“, „Wernsdorfer See“, „Löcknitztal“,
„Müggelspree“ und „Teufelsseemoor“ als maßgebliche Bestandteile zu betrachtenden FFHrelevanten
Lebensraumtypen und Tierarten außerhalb des Auswirkungsbereichs der jeweiligen vorhabensbedingten
Wirkungen befinden. Damit sind Beeinträchtigungen der Gebiete in ihren für die Erhal-