Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Teil C - Entscheidungsgründe Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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Es ist bekannt, dass Kinder im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen erheblich lärmerzeugend
sind und auch Lärm weniger negativ bewerten. Auch die physiologischen Reaktionen auf Lärm sind in
diesen Altersbereichen nicht stärker ausgeprägt als bei Erwachsenen. Ungeachtet der hohen selbst
erzeugten Schallpegel sind Bedingungen für eine ungestörte Entwicklung der Kinder zu schaffen. Dabei
ist in den Ganztageskindertagesstätten auch zu berücksichtigen, dass eine Mittagsruhe eingehalten
werden kann.
Ein kritischer Schwellenwert lässt sich für die Beeinflussung von Leistungsminderungen im mentalen
Bereich bisher nicht ableiten. Erste Anhaltspunkte zu den Auswirkungen von Fluglärm auf das mentale
Leistungsniveau von Schulkindern sind jedoch vorhanden, bei Mittelungspegeln zwischen 62 und 68
dB(A) außen sind Leistungsminderungen in mehreren Funktionsbereichen nicht auszuschließen. Teilweise
ergeben sich signifikante Ergebnisse. Bei Schulen und Kindertagesstätten sollte das Vorsorgeprinzip
besonders gelten, auch wenn die wissenschaftlichen Erkenntnisse hier noch sehr lückenhaft
sind. Die Besonderheiten der intermittierenden Geräusche des Flugverkehrs gegenüber anderen Verkehrslärmarten
waren zu berücksichtigen. Es wird deshalb ein Dauerschallpegel Leq(3,Tag) von 40 dB(A)
für den Innenraum in Schulen als Grenze festgelegt. Maximalpegel spielen eine geringere Rolle, da sie
erheblich von situativen Bedingungen abhängen. Wegen besonderer Fälle (Fremdsprachenunterricht u.
a.) wird ein Lmax von 55 dB(A) festgelegt, bei dem in der Regel eine 99 %ige Satzverständlichkeit zu
erwarten ist. Auch während des normalen Unterrichtes treten mehrfach Maximalpegel über diesen Bereich
durch die Lehraktivitäten auf. Die zulässigen Maximalpegel Lmax werden auf einen Wert von 55
dB(A) festgelegt, der maximal durch Fluglärm einmal pro Unterrichtsstunde überschritten werden darf.
Bei den Kindertagesstätten, in denen die Kinder mittags ruhen sollen, stellt unter Berücksichtigung der
geringeren Lärmempfindlichkeit von Kindern in den betreffenden Innenräumen ein Dauerschallpegel
Leq(3,Tag) von 38 dB(A) tagsüber die Grenze dar, dieser Wert ist während der Ruhepause in Ruheräumen
einzuhalten. In den übrigen Aufenthaltsräumen der Kindertagesstätten sind die Werte für Schulen einzuhalten.
Da die vorgenannten Einrichtungen von Kindern nur tagsüber genutzt werden, erübrigt sich die Festlegung
zulässiger Nachtwerte.
10.1.2.6 Zusammenfassung
In der Umgebung von Flughäfen stellt der Fluglärm die Auswirkung des Flugbetriebs dar, die zu den
stärksten Reaktionen bei den Anwohnern führt. Zum Fluglärm zählen alle Geräusche der den Flughafen
anfliegenden und von ihm abfliegenden Luftfahrzeuge sowie die auf dem Flughafengelände erzeugten
Geräusche (Bodenlärm), soweit sie mit dem Flugbetrieb in Zusammenhang stehen. Anders als im Bereich
Straße und Schiene sind für die Zulassung von Flugplätzen und deren Änderung durch den Gesetzgeber
bisher keine Grenzwerte für die Unzumutbarkeit von Lärmeinwirkungen festgelegt worden.
Das BImSchG nimmt in § 2 Abs. 2 Satz 1 Flugplätze von seinem Anwendungsbereich ausdrücklich aus.
Grundlage für die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde, ob und in welcher Höhe Fluglärm entscheidungsrelevant
ist und ab wann er unzumutbar ist (Zumutbarkeitsgrenze), sind die wissenschaftlichen
Erkenntnisse der Lärmmedizin und der Lärmpsychologie. Dabei sind unterschiedliche Schutzziele
in den Blick zu nehmen. Für jedes Schutzziel ist durch die Planfeststellungsbehörde die fachplanerische
Grenze unter Vorsorgegesichtspunkten bzw. die einfach-rechtliche Zumutbarkeitsgrenze festzulegen,
die im Anwendungsbereich des BImSchG als Schwelle der erheblichen Belästigung bezeichnet wird.
Die verfassungsrechtliche Zumutbarkeitsgrenze, bei der die Geräuscheinwirkungen gesundheitsgefährdend
sind und das Eigentum schwer und unerträglich beeinträchtigt wird, darf unter keinen Umständen
überschritten werden.