Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Teil D - Abschließende Gesamtbetrachtung Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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umfassende Ermittlung des Sicherheitsniveaus auf fachgutachtlicher Grundlage und die fachlichen Stellungnahmen
des zuständigen Flugsicherungsunternehmens, der Deutschen Flugsicherung GmbH
(DFS) haben gezeigt, dass die im Endausbauszenario 20XX erwartete Zahl an Flugbewegungen keine
negative Auswirkung auf die Verkehrssicherheit am Flughafen Berlin-Schönefeld haben wird.
Eine unzumutbare Beeinträchtigung privater Belange durch flugverkehrsbedingte Luftverunreinigungen
ist mit der genehmigten Flugbetriebsregelung nicht verbunden. Trotz des Anstiegs der Bewegungszahlen
bleiben die maßgeblichen Schadstoffkomponenten deutlich unterhalb der einschlägigen Grenzwerte.
Die zusätzlichen Immissionen werden zu keiner Erhöhung des gesundheitlichen Risikos der im Einflussbereich
lebenden Bevölkerung einschließlich der Risikogruppen führen. Durch die Emission von
Luftschadstoffen ist zwar von einer graduellen Verschlechterung der Luftqualität auszugehen - sie führt
jedoch nicht zu erheblichen Beeinträchtigungen des Schutzguts Luft und verändert das bestehende
Niveau eines ländlich und kleinstädtisch geprägten Gebiets nicht. Insgesamt lassen die Feststellungen
der Gutachten zu Schadstoffimmissionen die Aussage zu, dass der durch den Luftverkehr verursachte
Immissionsanteil selbst in der näheren Flughafenumgebung von untergeordneter Bedeutung ist.
Der Flughafen ist gut erreichbar und wird an das örtliche und überörtliche Straßen- und Schienennetz
angeschlossen. Der Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld wird auf dieser Grundlage den
Anschluss der Region Berlin/Brandenburg an das Netz der nationalen und internationalen Verkehrsflughäfen
mittel- und langfristig sicherstellen.
Der Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld führt nach den Erkenntnissen der Planfeststellungsbehörde
zu vielfältigen und umfänglichen Eingriffen in Natur und Landschaft, insbesondere in
Form einer großen Flächeninanspruchnahme. Gleichwohl sind die für das Ausbauvorhaben sprechenden
Belange so hoch zu gewichten, dass dagegen das Integritätsinteresse von Natur und Landschaft
zurücktreten muss. Die Träger des Vorhabens werden verpflichtet, zur Wahrung des Integritätsinteresses
Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft so weit wie möglich zu vermeiden bzw. zu vermindern.
Soweit die Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft nicht zu vermeiden und zu minimieren sind,
hat die Planfeststellungsbehörde die Möglichkeit des Ausgleichs geprüft und die Träger des Vorhabens
dementsprechend zu Ausgleichsmaßnahmen verpflichtet. Obwohl nicht alle unvermeidbaren Eingriffe in
Natur und Landschaft ausgleichbar sind, gehen die Interessen der Allgemeinheit am Ausbau des Flughafens
Berlin-Schönefeld den konkret berührten Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege im
Rang vor. Die verbleibenden nicht ausgleichbaren Eingriffe können letztlich fast alle durch Ersatzmaßnahmen
kompensiert werden. Mit der Verwirklichung der angeordneten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
werden die durch die Eingriffe gestörten Funktionen weitgehend wiederhergestellt, so dass
keine gravierenden Beeinträchtigungen verbleiben. Eine Ausnahme bilden Eingriffe in das Schutzgut
Boden durch Flächenversiegelungen, die nur zu einem kleinen Teil ausgleichbar sind und für die eine
Ausgleichsabgabe von den Trägern des Vorhabens zu zahlen ist. Hier verbleiben Beeinträchtigungen
im Naturhaushalt, die nicht unmittelbar kompensiert werden können.
Durch die Zulassung des beantragten Vorhabens sind Eingriffe unterschiedlicher Intensität in die Gebiets-
und Planungshoheit der Anrainergemeinden unvermeidbar. Sie werden jedoch so gering wie
möglich gehalten. Einschränkungen der kommunalen Planungshoheit ergeben sich bereits durch die
landesplanerischen Zielvorgaben des LEP FS. In bestehende rechtverbindliche Bebauungspläne wird
weder durch den LEP FS noch durch die Planfeststellung selbst eingegriffen. Bestehende Flächennutzungspläne
bedürfen allerdings der Anpassung an die den Flughafenstandort festlegenden und sichernden
Ziele der Raumordnung. Entsprechendes gilt für die künftige Bauleitplanung der Gemeinden,
auch für bereits in Aufstellungsverfahren befindliche Pläne. Soweit unvermeidbare Eingriffe vorliegen,