Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

390. Im Zuge von Überlegungen zur Besteuerung alkoholhaltiger Produkte sollte auch
geprüft werden, ob die zur Zeit uneinheitliche Besteuerung des Alkoholkonsums durch
eine einheitliche Alkoholsteuer substituiert werden kann, deren Bemessung sich, unabhängig
von der Art des Produkts, ausschließlich an der absoluten Alkoholmenge je verkaufter
Einheit (Flasche, Packung) orientiert. Auf diese Weise würden bisher nicht besteuerte
Produkte wie Wein in die Besteuerung einbezogen; Anreize für Ausweichreaktionen
bei der Kreation von Mischgetränken würden verringert. Mit der Abschaffung
mehrerer Verbrauchssteuern auf Alkohol würde zugleich ein Beitrag zur Vereinfachung
des Steuersystems geleistet. Allerdings kann eine differenzierte Besteuerung aus einer
präventionspolitischen Perspektive auch vorteilhaft sein, wenn höhere Steuersätze zum
Rückgang des Konsums in bestimmten Zielgruppen, z. B. bei Jugendlichen, führen.
391. Zu einer Verringerung des Alkoholkonsums tragen neben der Besteuerung auch
andere Maßnahmen bei, mit denen die Verfügbarkeit von Alkohol reduziert wird. Auch
diese Maßnahmen lassen sich, da sie die Beschaffungskosten für alkoholische Produkte
erhöhen, als ökonomische Anreize interpretieren. Wie bei Strategien zur Verringerung
des Tabakkonsums wird es zur Rückführung des Alkoholabusus aber umfassender Präventionskonzepte
bedürfen. Sowohl Interventionen im Setting als auch Präventionskampagnen
können dazu einen Beitrag leisten (WHO 2004b). Gleichwohl sind soziokulturell
verankerte Verhaltensweisen nur schwer zu verändern.
4.8.2.3 Übergewicht und Adipositas
Besteuerung von Nahrungsmitteln
392. Aus der Bedeutung des Gesundheitsproblems Adipositas und in diesem Zusammenhang
der Ernährung leitet sich im Hinblick auf monetäre Anreize zur Prävention die
Frage ab, ob selektive Verbrauchssteuern Anreize für eine der Gesundheit förderliche
Ernährung setzen können. Eine differenzierte Verbrauchsbesteuerung sollte allerdings
auf nachgewiesenen Risiken für die Entstehung von Krankheiten beim Konsum bestimmter
Nahrungsmittel aufbauen. Es wird aber selbst bei guter Datenlage für einzelne
Klassen von Nahrungsmitteln schwierig sein, eine angemessene Höhe neu einzuführender
Verbrauchssteuern zu begründen. Weiterhin sind, noch mehr als bei Tabak- und Alkoholsteuern,
regressive Belastungsaspekte der Besteuerung zu beachten. Ihre Höhe
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