Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

750. Noch mehr als in der Arzneimittelversorgung fehlt in der Hilfsmittelversorgung
eine Infrastruktur, die eine Bewertung des Nutzens von Produkten mit Schlussfolgerungen
zur Angemessenheit von Preisen bzw. Preisrelationen ermöglicht. Unter diesen
Voraussetzungen wird die Gründung einer Task Force unterstützt, die sich aus Experten
der Spitzenverbände der GKV, einzelner Krankenkassen und des MDS zusammensetzt
und weitere Fachleute sowie Vertreter von Herstellern und Patienten fallweise einbezieht.
Vorrangige Aufgaben dieses Gremiums wären Fragen der Qualitätssicherung, die
Aktualisierung und Pflege des Hilfsmittelverzeichnisses und dabei vor allem die Bildung
von Produktgruppen und Formulierung von Qualitätsstandards, die Verbesserung
der Kalkulationsgrundlagen für Festbeträge und Versorgungspauschalen und die Wiederverwendbarkeit
von Hilfsmitteln. Ergebnisse der Arbeitsgruppe, vor allem zur Methodik
der Technologiebewertung (Health Technology Assessment, HTA) bei Hilfsmitteln,
zur Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis und zur Kalkulation
von Festbeträgen, sollten im Internet dokumentiert werden.
Die Richtlinienkompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses umfasst zwar die Verordnungsfähigkeit
von Hilfsmitteln durch Vertragsärzte, aber nicht die Erstellung und
Pflege des Hilfsmittelverzeichnisses. Da dem Bundesausschuss aber die Konkretisierung
des im SGB V nur allgemein abgegrenzten GKV-Leistungskatalogs obliegt, sollte
er in die Task Force einbezogen werden.
751. Die Bedeutung des Hilfsmittelverzeichnisses als des wichtigsten Instruments zur
Strukturierung des Marktes und zur Erhöhung der Transparenz des Hilfsmittelangebots
ist zu stärken. Die Krankenkassen, ihre Verbände und die Leistungsanbieter einschließlich
des Handels und der Apotheken sollten das Hilfsmittelverzeichnis grundsätzlich zur
Marktbeobachtung, in Vertragsverhandlungen, zur Abrechnung von Leistungen und für
statistische Zwecke verwenden. Dabei ist zu prüfen, ob zur eindeutigen Bezeichnung
von Produkten eine Erweiterung des Verzeichnisses um zusätzliche Ebenen sinnvoll ist,
auch um eine Fehlnutzung von Hilfsmittelpositionsnummern zu unterbinden. Eine kontinuierliche
Fortschreibung, Aktualisierung und Bereinigung des Verzeichnisses muss
sichergestellt werden. Dazu kann auch eine zeitliche Befristung der Nutzung von Hilfsmittelpositionsnummern
beitragen.
Das Hilfsmittelverzeichnis sollte außer um zusätzliche Produktinformationen schrittweise
um die in § 128 SGB V bereits vorgesehenen Preisinformationen sowie um die
bundesweit gültigen Festbeträge ergänzt werden. Im Falle deutlicher Preisvariationen
können Preisspannen sowie Durchschnittswerte ausgewiesen werden.
548