Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

2001 ersetzten Zielvereinbarungen zur Arzneimittelversorgung zwischen Kassen und
Kassenärztlicher Vereinigung die Arzneimittelbudgets, deren Überschreitung seit ihrer
Einführung 1993 nie sanktioniert wurde. Trotz der mangelnden Sanktionierung gab es
jedoch einen ausgabensenkenden Einführungs- und einen ausgabensteigernden Abschaffungseffekt.
Eine stärkere Anreizwirkung auf den einzelnen Arzt geht von einer individuellen
Regresspflicht aus, wie sie § 106 Abs. 5a SGB V vorsieht. Bei Überschreiten
von arztgruppenspezifischen Richtgrößen nach § 84 Abs. 6 SGB V kommt es zu
Wirtschaftlichkeitsprüfungen und ggf. Regressforderungen, sofern die Mehrausgaben
nicht durch Praxisbesonderheiten begründbar sind. Die Individualisierung dieser ‚Budgets‘
sowie die Möglichkeit von Budgetüberschreitungen in begründeten Ausnahmefällen
scheinen sinnvollere Instrumente zu sein als die globalen Zielvereinbarungen. Ein
zentrales Instrument zielorientierter Budgetierung bildet die Bereitstellung von Informationen
zum individuellen Verordnungsverhalten. Seit Januar 2003 liefern die KVen acht
Wochen nach dem Verordnungsmonat den Kassenärzten eine individuelle Übersicht der
Verordnungsdaten ihrer Praxis auf der Grundlage der GAmSi-Daten (GKV-Arzneimittel-Schnellinformation).
955. Eine umfassende gesundheitspolitische Analyse erfordert eine stärker sektorenund
therapieübergreifende Perspektive auf das Verordnungsverhalten. Dies hilft, eine
Verschiebung von Ausgaben auf andere Sektoren des Gesundheitssystems zu vermeiden
und dem Grundsatz ,mit und nicht an Arzneimitteln sparen‘ zur Umsetzung zu verhelfen.
Viele Arzneimittel können als Substitution für teurere Behandlungen (z. B. im stationären
Bereich) eingesetzt werden. Andererseits vermögen in bestimmten Fällen andere
Behandlungsmethoden auch ineffiziente Arzneimittel zu ersetzen.
956. Trotz mehrerer politischer Anläufe existiert in Deutschland bisher keine generelle
Positivliste. Ein solches Instrument ist immer dann für eine erhöhte Transparenz im
Arzneimittelmarkt notwendig, wenn die Zulassungsbedingungen keine Gewähr dafür
bieten, dass nur Arzneimittel mit therapeutischer Relevanz in den GKV-Markt gelangen.
Eine so genannte ,vierte Hürde‘, die die Erstattungsfähigkeit eines Medikaments an
den Nachweis einer günstigen Nutzen-Kosten-Relation knüpft, könnte jedoch die Wirkung
einer solchen Liste auf Dauer ersetzen, wenn auch bereits im Markt befindliche
Arzneimittel dieser Prüfung unterzogen werden. Ein Mitglied des Rates plädiert unabhängig
davon für eine generelle Positivliste. Zudem können im Rahmen von integrierter
Versorgung oder als Wettbewerbsparameter einzelner Kassen dezentrale Positivlisten
ein geeignetes Instrument für eine qualitativ hochwertige und kosteneffektive Arzneimittelversorgung
darstellen. Solche Listen, mit denen im stationären Bereich gute Er-
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