Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

habilitationsempfehlungen nicht ausgeführt, im Regelfall erhält der Pflegebedürftige
keine Informationen über das angenommene Rehabilitationspotenzial. Es gibt keine Bestimmung,
die sicherstellt, dass die Empfehlungen des MDK zur Kenntnis gegeben und
umgesetzt werden. Zu Rehabilitationsmaßnahmen kommt es in der Regel nur, wenn
Angehörige die Initiative ergreifen. Dies erfolgt selten. Selbst wenn die Pflegebedürftigen
und ihre Angehörigen Kenntnis von der Empfehlung haben, ist das Interesse oft gering.
In keinem der untersuchten Fälle sind die Krankenkassen von sich aus auf die
Pflegebedürftigen zugegangen (Lucke, M. et al. 1997).
580. Auch bei der Umsetzung von Prävention ergeben sich Probleme aus den widersprüchlichen
gesetzlichen Rahmenbedingungen. Die soziale Pflegeversicherung räumt
Prävention zwar Vorrang vor Pflege ein, aber aus diesem Vorrang ergibt sich kein Anspruch
des Pflegebedürftigen auf Präventionsleistungen. Leistungen nach SGB XI werden
nur bei Behinderung und/oder Krankheit gewährt. Präventive Leistungen werden
nicht vergütet. Aufgrund dieser Anreize dient Pflege vorrangig dem Ausgleich der Einschränkungen.
Prävention ist somit Nebenprodukt einer pflegerischen Intervention,
nicht deren Ziel. Dadurch werden die mit dem Gesetz verbundenen präventiven Ansätze,
z. B. der aktivierenden Pflege, sowohl aus der Perspektive der Leistungserbringer
als auch aus der Perspektive der Pflegebedürftigen nicht durch Anreize gefördert. Rehabilitative
und/oder präventive Strukturen haben sich vor diesem Hintergrund bisher
nicht ausbilden können.
Ein Grund für diese Problematik dürfte der eng gesteckte finanzielle Rahmen der Pflegeversicherung
sein. Rehabilitative Leistungen wurden nicht in den Leistungskatalog
aufgenommen (Jung, K. 1997). Die Finanzierung der rehabilitativen Leistungen obliegt
den Krankenkassen. Mit dieser Entscheidung wurde das Erfolgsinteresse von der Finanzierungslast
getrennt.
581. Die Analyse zeigt, dass Rehabilitation besser von dem Träger finanziert werden
sollte, der auch von ihrem Erfolg profitiert. Nur so kann die Last der Finanzierung
durch das Interesse am potenziellen Rehabilitationserfolg kompensiert werden. Bei der
derzeitigen Rechtslage hat der Träger kein Interesse an der Erbringung der Maßnahme.
Selbst wenn sie erbracht wird, ist ihre Effizienz von nachgeordneter Bedeutung für den
Finanzier.
Das Schnittstellenproblem tritt auch zwischen der Krankenkasse und der Rentenversicherung
auf, aufgrund der gespaltenen Zuständigkeit kann sich keine gesamtverantwortliche
Handlungsweise entwickeln (Marstedt, G. et al. 1993).
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