Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

688. Die Bedeutung eines Versorgungssegments für die Gesundheitspolitik ergibt sich
nicht allein aus seiner Ausgabenwirksamkeit in der GKV oder aus Effizienzreserven,
die durch geeignete Steuerungsmechanismen zu erschließen sind. Aus der Perspektive
des Nutzers von Gesundheitsgütern und -dienstleistungen leitet sich deren Bedeutung in
erster Linie aus ihrem Beitrag zur Bewältigung von Krankheit bzw. Behinderung ab. Da
Hilfs- und Heilmittel einen wichtigen Beitrag zur Rehabilitation und Partizipation von
behinderten Menschen leisten (vgl. Deutscher Bundestag 2004) und deren Zahl aufgrund
der demographischen und epidemiologischen Entwicklung voraussichtlich noch
steigen wird, ist mit einer wachsenden Nachfrage in diesen Versorgungssegmenten zu
rechnen. Neue technologische Entwicklungen, die den Nutzen von Hilfsmitteln für Versicherte
verbessern, und die Bedeutung von Hilfs- und Heilmittelanbietern für die Gesundheitswirtschaft
tragen ebenfalls zum Stellenwert dieser Medizinprodukte bzw.
Dienstleistungen bei.
689. Die Versorgung mit Hilfsmitteln und Heilmitteln wird in der GKV außer durch
gesetzliche Regelungen im SGB V, die z. T. durch das Anfang 2004 in Kraft getretene
‚Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung‘ (GMG) modifiziert
wurden, und Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses auch durch Produktverzeichnisse
bzw. Leistungskataloge wie das Hilfsmittelverzeichnis und den Heilmittelkatalog
sowie durch die Vertragspolitik der einzelnen Krankenkassen und ihrer Verbände
beeinflusst.
690. Der Rat befasste sich bereits in seinem Sondergutachten 1995 (Ziffern 419ff. und
434) mit Fragen der Hilfs- und Heilmittelversorgung. Aus der erneuten Analyse dieser
Versorgungsbereiche werden Vorschläge zur Gesundheitsberichterstattung und Information
von Versicherten und Akteuren, zur Qualitätssicherung, zur Vertragspolitik der
Krankenkassen und für die Gesundheitsforschung abgeleitet (Abschnitt 6.4).
6.2 Versorgung mit Hilfsmitteln in der GKV
6.2.1 Regulierung des Hilfsmittelmarktes
Hilfsmittel im Leistungskatalog der GKV
691. Ein Anspruch des Versicherten auf die Versorgung mit Hilfsmitteln lässt sich aus
dem Anspruch auf Leistungen „zur medizinischen Rehabilitation sowie auf ... andere
ergänzende Leistungen, die notwendig sind, um eine Behinderung oder Pflegebedürf-
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