Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

3. die Bewertung evidenzbasierter Leitlinien für die epidemiologisch wichtigsten
Krankheiten,
4. die Abgabe von Empfehlungen zu Disease Management-Programmen,
5. die Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln und
6. die Bereitstellung von für alle Bürger verständlichen allgemeinen Informationen zur
Qualität und Effizienz in der Gesundheitsversorgung.
Soweit zur Erledigung dieser Aufgaben Forschungsaufträge an externe Sachverständige
vergeben werden, müssen diese eventuell bestehende Beziehungen zur Industrie offen
legen. Abbildung 38 illustriert die Einbindung des IQWiG in den politischen Entscheidungsprozess.
Das IQWiG ist an Aufträge aus der Selbstverwaltung oder aus dem Bundesministerium
für Gesundheit und Soziale Sicherung gebunden. Das Institut kann auch
keine Beschlüsse fassen, sondern nur Empfehlungen aussprechen, die vom entsprechenden
Entscheidungsgremium, dem Gemeinsamen Bundesausschuss, im Rahmen seiner
Aufgaben zu berücksichtigen sind.
Die ursprünglich geplante und vom Rat geforderte Nutzen-Kosten-Bewertung wurde im
Verlauf des Gesetzgebungsprozesses fallengelassen. Stattdessen hat das jetzt gegründete
Institut nur noch die Aufgabe, den Nutzen von Arzneimitteln zu bewerten. Der Rat hält
dies zwar für einen wichtigen ersten Schritt hin zu mehr Transparenz und Qualität bei
der Arzneimittelversorgung durch die GKV, die Nutzen-Kosten-Bewertung darf jedoch
auf Dauer nicht unterbleiben. Wenn ein Medikament einen höheren Nutzen aufweist als
vergleichbare, aber preisgünstigere Therapiemöglichkeiten, muss in einem nächsten
Schritt eine Nutzen-Kosten-Bewertung durch ein unabhängiges Institut erfolgen. Vor
dem Hintergrund diskrepanter rechtlicher Kriterien für die Arzneimittelzulassung und
die Aufnahme in den GKV-Leistungskatalog mit faktischer Verpflichtung zur Erstattung
durch die GKV, der teilweise umstrittenen Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit
vieler zugelassener Arzneimittel sowie der fortgesetzt hohen Ausgabensteigerungen für
Medikamente ist es von großer Bedeutung für die GKV, ihre Leistungspflicht auf Präparate
mit günstigem Nutzen-Kosten-Verhältnis begrenzen zu können (vgl. zur ,vierten
Hürde‘ Kapitel 7.9.6).
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