Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

in Form von bevorzugt oder ohne Zusatzbegründung zu verordnenden Arzneimittellisten
enthalten.
823. Die medizinischen und ökonomischen Wirkungen von Positivlisten sind umstritten
(vgl. Addendum zum Gutachten 2000/2001, Kapitel 4.2). Es gibt aber keine empirischen
Belege dafür, dass Positivlisten zu einer medizinisch bedrohlichen Rationierung
führen. Das Verhältnis von Arzt und Patient kann durch eine solche Liste entlastet werden,
weil Leistungen explizit ausgeschlossen werden und keine implizite Rationierung
durch den behandelnden Arzt erfolgen muss. Andererseits findet sich auch keine Evidenz
für eine langfristige Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Arzneimittelversorgung
durch die Einführung einer Positivliste. Positiven Effekten auf die
Strukturqualität des erstattungsfähigen Arzneimittelsortiments stehen negative Erfahrungen
hinsichtlich der Einführung innovativer Präparate gegenüber (vgl. Schneider, M.
et al. 2000). Die im Zuge des Gesundheitsreformgesetzes 2000 geplante ,Liste verordnungsfähiger
Arzneimittel‘ wurde mit dem GMG fallen gelassen.
Auch von einer Aktualisierung der Negativliste sah der Gesetzgeber bisher ab. 190 Diese
Negativliste im engeren Sinne bezeichnet in Deutschland die Rechtsverordnung nach
§ 34 Abs. 2 u. 3 SGB V, wonach das BMGS in Einvernehmen mit dem Bundesministerium
für Wirtschaft und Arbeit sowie mit Zustimmung des Bundesrates Arzneimittel
von der Erstattung ausschließen kann, die ihrer Zweckbestimmung nach üblicherweise
bei geringfügigen Gesundheitsstörungen verordnet werden oder unwirtschaftlich sind.
Im internationalen Vergleich ging die Einführung einer Negativliste teilweise mit einer
Tendenz zu Ausgabensteigerungen einher (vgl. Schneider, M. et al. 2000). Allerdings
war hier eher mit einer Kostenminderung der medizinischen Versorgung insgesamt zu
rechnen.
Die Wirkung von Positiv- oder Negativlisten kann jedoch nicht unabhängig von anderen
regulativen Maßnahmen, wie z. B. Zuzahlungsregelungen oder Budgetverantwortung
der Ärzte, betrachtet werden. Von großer Relevanz ist auch die Qualität und Transparenz
des Beurteilungsverfahrens für die Aufnahme in eine solche Liste. Jede Einschränkung
bei der Erstattung von Arzneimitteln birgt Fehlanreize durch Umdeklarieren von
Diagnosen u. ä. in sich. Statt nicht erstattungsfähiger Medikamente gegen Erkältung ist
beispielsweise eine übermäßige Verordnung von erstattungsfähigen Antibiotika denk-
190 Die entsprechende „Verordnung über unwirtschaftliche Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung“
vom 21. Februar 1990, geändert durch Verordnungen vom 16. November 2000 und
vom 9. Dezember 2002, besitzt nach wie vor Gültigkeit.
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