Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

Den stärksten Zuwachs an korporativen Steuerungselementen verzeichnete jedoch der
stationäre Sektor. Schon seit den siebziger Jahren fand eine deutliche Aufwertung der
Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und insbesondere der Landeskrankenhausgesellschaften
statt, die mit den Krankenkassenverbänden für ihre Mitglieder verbindliche
Vereinbarungen treffen konnten. Diese korporativen Tendenzen gipfelten dann im
GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 in der Schaffung eines „Ausschusses Krankenhaus“
(§ 137c SGB V). Obgleich die DKG keine Körperschaft des öffentlichen Rechts
darstellt, übernahm der Ausschuss Krankenhaus im stationären Sektor vergleichbare
Aufgaben, wie sie der Bundesausschuss Ärzte und Krankenkassen im Rahmen der ambulanten
Behandlung wahrnahm.
53. Gegenüber diesen Tendenzen in Richtung einer zentralisierten korporativen Steuerung
nahmen sich die gesetzlichen Maßnahmen, die auf dezentrale Wettbewerbsprozesse
zielten, vergleichsweise bescheiden aus. Das Gesundheitsstrukturgesetz von 1993
erweiterte und intensivierte zwar den Wettbewerb der Krankenkassen, der sich jedoch
mangels wettbewerblicher Instrumente auf der Leistungsseite weitgehend auf die kassenspezifischen
Beitragssätze beschränkte. Nennenswerte Ansätze zur Abkehr von der
korporativen Steuerung bildeten lediglich die mit dem 2. GKV-NOG eingeführten Modellvorhaben
(§§ 63ff. SGB V) und Strukturverträge (§ 73a SGB V) sowie die integrierten
Versorgungsformen (§ 140a-h) des GKV-Gesundheitsreformgesetzes 2000. Die
Modellvorhaben und die integrierten Versorgungsformen erlaubten auch einzelnen
Krankenkassen, Verträge mit den KVen oder mit Gemeinschaften zugelassener Ärzte
und Zahnärzte zu schließen. 8 Damit existierte schon vor dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz
von 2004 ein Nebeneinander von zentralisierter korporativer und dezentraler
wettbewerblicher Steuerung, wobei die korporativen Elemente allerdings bei Weitem
überwogen. Während sich die Literatur intensiv mit wettbewerblichen Prozessen im Gesundheitswesen
und insbesondere in der GKV beschäftigte (siehe u. a. Gitter, W. u.
Oberender, P. 1987; Jacobs, K. u. Reschke, P. 1992; Löwisch, M. 1999; Knappe, E.
1999; Wille, E. 1999), fand dies in der Realität nur einen vergleichsweise geringen Niederschlag.
54. Das GKV-Gesundheitsmodernisierungsgesetz von 2004 lockerte die zentralisierten
korporativen Strukturen in vielerlei Hinsicht auf, indem es u. a.
8 Bei den Strukturverträgen können dagegen nur KVen mit den Landesverbänden der Krankenkassen
und den Verbänden der Ersatzkassen Versorgungs- und Vergütungsstrukturen vereinbaren.
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