Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

6. Hilfsmittel und Heilmittel in der GKV
6.1 ‚Hilfsmittel‘ und ‚Heilmittel‘ in der gesundheitspolitischen Diskussion
683. Die Begriffe ‚Hilfsmittel‘ und ‚Heilmittel‘ werden im Sozialgesetzbuch V nicht
eindeutig definiert und von anderen Medizinprodukten bzw. gesundheitsbezogenen
Dienstleistungen abgegrenzt. Nach den Definitionen in den Hilfsmittel- bzw. den Heilmittelrichtlinien
des Gemeinsamen Bundesausschusses handelt es sich bei Hilfsmitteln
um ‚sächliche medizinische Leistungen’ und damit um Medizinprodukte, bei Heilmitteln
dagegen um ‚persönlich zu erbringende medizinische Leistungen’. Hilfsmittel und
Heilmittel werden, obwohl es sich um verschiedenartige Versorgungssegmente handelt,
regelmäßig zu dem Sammelbegriff ‚Heil- und Hilfsmittel‘ und z. T. zu ‚Arznei-, Heilund
Hilfsmittel‘ verdichtet, ohne dass dieser begrifflichen Zusammenfassung ein bestimmtes
versorgungspolitisches Konzept zugrunde liegt. Eine Gemeinsamkeit dieser
Versorgungssegmente besteht allerdings in der Notwendigkeit der Verordnung durch
einen Vertragsarzt, soweit die Versorgung nicht im stationären Rahmen erfolgt. Die
Datenlage zu den Versorgungssegmenten ‚Hilfsmittel‘ und ‚Heilmittel‘ ist insbesondere
im Vergleich zur Arzneimittelversorgung noch unbefriedigend. Vor allem der Markt für
Hilfsmittel gilt u. a. aufgrund einer hohen Zahl völlig unterschiedlicher Produkte bereits
seit längerer Zeit als intransparent (vgl. Neumann, Th. 1994).
684. Produkte, die konzeptionell für die besonderen Bedürfnisse kranker oder behinderter
Menschen entwickelt und hergestellt werden und die ausschließlich oder überwiegend
von diesen Personen genutzt werden, können Hilfsmittel im Sinne der GKV sein
(IKK 2003). Eine Präzisierung des Begriffs kann auch im Wege einer negativen Abgrenzung
vorgenommen werden. Danach ist ein Medizinprodukt u. a. dann kein Hilfsmittel
und deshalb nicht im Rahmen der Hilfsmittelversorgung zu finanzieren, wenn es
sich um
− Krankenhaus- oder Praxisausstattung,
− ein in vertragsärztlichen Praxen oder stationären Einrichtungen eingesetztes technisches
Produkt,
− ein Verbandmittel oder
− einen Gebrauchsgegenstand, auch wenn dieser im Sanitätsfachhandel oder in Apotheken
vertrieben wird,
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