Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

tigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung
zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern“ (§ 11 Abs. 2 Satz 1 SGB V) ableiten. Dabei
sollen Leistungen unter Beachtung des SGB IX erbracht werden (§ 11 Abs. 2 SGB V).
692. Explizite Regeln zur Hilfsmittelversorgung finden sich in § 33 SGB V. Der Begriff
des ‚Hilfsmittels‘ wird zwar nicht definiert, beispielhaft genannt werden aber Hörhilfen,
Körperersatzstücke und orthopädische Hilfsmittel. Versicherte haben auch Anspruch
auf andere Hilfsmittel, „die geeignet sind, einer drohenden Behinderung vorzubeugen
oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als
Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen“ oder nach § 34 SGB V aus
dem GKV-Leistungskatalog ausgeschlossen sind. Der Anspruch des Versicherten umfasst
die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung und die Ausbildung
im Gebrauch eines Hilfsmittels. Der Anspruch auf Sehhilfen wurde durch Neufassung
von § 33 SGB V durch das GMG relativ detailliert geregelt. 136
Nach § 34 Abs. 4 SGB V kann das BMGS durch Rechtsverordnung mit Zustimmung
des Bundesrates Hilfsmittel von geringem oder umstrittenem therapeutischem Nutzen
oder geringem Abgabepreis bestimmen, deren Kosten die Krankenkasse nicht übernimmt.
Darüber hinaus können Hilfsmittel durch Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses
nach § 92 SGB V ausgeschlossen werden.
693. Die Spitzenverbände der Krankenkassen erstellen ein Hilfsmittelverzeichnis
(§ 128 SGB V). Vor der Erstellung bzw. Fortschreibung ist den betroffenen Leistungserbringern
und Hilfsmittelherstellern Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das
Hilfsmittelverzeichnis beschränkt nicht den Anspruch der Versicherten auf bestimmte,
im Verzeichnis aufgelistete Hilfsmittel. Es hat demnach nicht den Charakter einer Positivliste.
Vielmehr handelt es sich nach der Auffassung des Bundessozialgerichts (BSG)
um eine unverbindliche Auslegungshilfe für Gerichte (Zuck, R. 2003). Das BSG verpflichtete
zwar die Spitzenverbände der Krankenkassen dazu, ein förmliches Verwaltungsverfahren
(Verwaltungsakt, Widerspruch, Klage) einzuführen, doch leitet sich daraus
keine Bindungswirkung im Sinne der Ausschließlichkeit des Verzeichnisses ab;
vielmehr kommt ihm eine ‚deklaratorische‘ Bedeutung zu (Spitzenverbände der Krankenkassen
2002).
136 § 33 SGB V begrenzt nach seiner Neufassung durch das GMG den Leistungsanspruch bei der Versorgung
mit Sehhilfen ab dem 1. Januar 2004 auf Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des
18. Lebensjahres sowie auf schwer sehbeeinträchtigte Versicherte.
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