Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

(DIMDI 2004). Hilfsmittel im Sinne der GKV können dabei in mehrere Kategorien der
GMDN, z. B. ophthalmologische und optische Produkte, Produkte für den Einmalgebrauch
und technische Hilfsmittel für behinderte Personen fallen (vgl. GMDN 2002).
Für Zwecke der GKV werden Hilfsmittel durch ein Hilfsmittelverzeichnis von anderen
Medizinprodukten abgegrenzt.
686. Heilmittel im Sinne des SGB V sind personalintensive therapeutische, i. d. R.
nicht von Ärzten erbrachte Dienstleistungen. 135 Einige Heilmittel wie Massagen und
medizinische Bäder gehören zu den ältesten Behandlungsmaßnahmen der Medizin. In
der Gesundheitspolitik wurde dieser Leistungsbereich jedoch lange vernachlässigt
(Saekel, R. 1997). Die mit dem auf dem ‚Lahnstein-Kompromiss‘ aufbauenden Gesundheits-Strukturgesetz
(GSG) im Jahr 1993 eingeführte sektorale Budgetierung
ersteckte sich aber auch auf den Heilmittelbereich. Durch das Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz
(ABAG) wurden die Heilmittelbudgets Ende 2001 wieder abgeschafft und
durch Heilmittelvereinbarungen (§ 84 Abs. 8 SGB V) ersetzt. Steigende Ausgaben in
den Jahren 2002 und 2003 gaben zu einer Neufassung der Heilmittel-Richtlinien durch
den Gemeinsamen Bundesausschuss Anlass. Die neuen Richtlinien traten am 1. Juli
2004 in Kraft.
687. Eine Darstellung der Anteile einzelner Behandlungsarten an den Ausgaben der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) über den Zeitraum 1970 bis 2003 zeigt, dass
vor allem zwei Ausgabenbereiche über einen Zeitraum von drei Jahrzehnten hin überdurchschnittliche
Steigerungsraten aufweisen (Abbildung 26). Dabei handelt es sich
zum einen um die stationäre Versorgung, zum anderen um die Heil- und Hilfsmittelversorgung,
die bisher kaum im Zentrum gesundheitspolitischer Initiativen stand.
135 Der Begriff des ‚Heilmittels‘ wird nicht einheitlich verwendet. So fokussieren das ‚Gesetz über die
Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens‘ (nichtamtliche Überschrift: ‚Heilmittelwerbegesetz‘)
in Deutschland und das ‚Heilmittelgesetz‘ (HMG; Langtitel: ‚Bundesgesetz über Arzneimittel und
Medizinprodukte‘) in der Schweiz auf Arzneimittel und Medizinprodukte und nicht auf ‚Heilmittel‘
im Sinne des SGB V.
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