Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

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bung durch besonders qualifizierte Ärzte (-Gruppen) zu knüpfen. Sofern sich der
Patient das Medikament von einem anderen Arzt verschreiben lässt, erhält er dann
nur den Festbetrag erstattet.
Diese (Zwischen-) Lösungen verursachen – vor allem bei indikationsspezifischen Differenzierungen
– im Vergleich zum Status quo zweifellos einen gewissen organisatorischen
Mehraufwand, der aber angesichts der bestehenden und angestrebten informationstechnischen
Möglichkeiten, wie z. B. der elektronischen Gesundheitskarte, und
Diagnosetransparenz auch auf Kassenseite beherrschbar bleiben sollte. Sodann steht
nach den bisherigen Erfahrungen zu erwarten, dass im Falle einer spezifischen Erstattungsgrenze
die Hersteller ihre Preise überwiegend auf dieses Niveau festlegen, d. h. gegebenenfalls
absenken. Im Zuge von Vertragsverhandlungen ist ohnehin eine differenzierte
Preisgestaltung mit Verhandlungspreisen unterhalb der Festbeträge zu erwarten.
920. Wie bereits oben im Zusammenhang mit den Ausführungen über „Anforderungen
an die Wirtschaftlichkeit“ (Kapitel 7.5.3) erwähnt, überträgt der Gesetzgeber in § 139a
Abs. 3 SGB V die Aufgabe einer „Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln“ dem neu
geschaffenen Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen. Diesem
Institut fällt aber nicht automatisch die Aufgabe zu, den differenziellen Nutzen von
neuen patentgeschützten Arzneimitteln zu bewerten, es bedarf hier vielmehr einer Beauftragung
durch den Gemeinsamen Bundesausschuss, der auch als Träger des Instituts
fungiert. Obwohl es sich hier um ein unabhängiges wissenschaftliches Institut handelt,
hängt sein konkretes Aufgabengebiet im Bereich der Arzneimittelbewertung von jener
Institution ab, welche die Festbetragsgruppen bildet und damit implizit darüber entscheidet,
ob im Falle eines speziellen Arzneimittels eine „therapeutische Verbesserung“
und/oder „geringere Nebenwirkungen“ vorliegen. Es besteht insofern die Gefahr, dass
das Institut nur sehr selektiv solche Aufträge erhält und mehr oder weniger in die Rolle
eines abhängigen Erfüllungsgehilfen gerät. Bei aller Achtung vor den schwierigen Aufgaben,
mit denen sich der Gemeinsame Bundesausschuss konfrontiert sieht, sind seine
stimmberechtigten Mitglieder, d. h. die Vertreter der Krankenkassen und der Ärzteschaft,
auch nicht frei von gruppenspezifischen Interessen.
Im Sinne des oben skizzierten Konzeptes einer ,vierten Hürde’ könnte das mit der Nutzenbewertung
beauftragte Institut, sofern die Kosten bzw. Preisvorstellungen des Herstellers
bereits vorliegen, auch Nutzen-Kosten-Analysen für die betreffenden Arzneimittel
erstellen. Diese Analysen bilden dann ähnlich wie die isolierte Nutzenbewertung die