Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

seits dient Industriepolitik der Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovationen
für den Pharmastandort Deutschland. Die Diskussion um Festbetragsgruppen auch für
patentgeschützte Präparate illustriert den Zusammenhang beider Bereiche. Durch die
Einführung von Festbeträgen für patentgeschützte Präparate, die keine wesentliche
therapeutische Verbesserung gegenüber alternativen Medikamenten aufweisen, soll eine
kosteneffektivere Pharmakotherapie ermöglicht werden. Gleichzeitig hat diese Maßnahme
weitreichende Folgen für die pharmazeutische Industrie, da Anreize zur Entwicklung
von Analogpräparaten gesenkt werden.
Während die Ausgabenträger von Arzneimitteln im nationalen Rahmen agieren und
vielfach primär Senkungen bei den Arzneimittelausgaben im Blick haben, sehen sich
die Hersteller von pharmazeutischen Produkten mit dem europäischen Binnenmarkt und
dem Weltmarkt konfrontiert. Interessenkonflikte werden mitunter dadurch verstärkt,
dass gesundheitspolitische Entscheidungen oft von Organen der Selbstverwaltung gefällt
werden, während Industriepolitik durch den (europäischen oder nationalen) Gesetzgeber
betrieben wird.
Den folgenden Ausführungen seien deshalb einige Kennzahlen und industriepolitische
Aspekte vorangestellt, die den Pharmastandort Deutschland charakterisieren. Diese Einbettung
dient dem Ziel, die Relevanz gesundheitspolitischer Entscheidungen für Innovationsanreize,
Wachstum und Beschäftigung in der Pharmaindustrie zu verdeutlichen.
Es sei aber schon vorab betont, dass eine qualitativ hochwertige und kosteneffiziente
Pharmakotherapie sowie eine prosperierende Pharmaindustrie keineswegs widersprüchliche
Ziele darstellen. Insbesondere eine stabile Wettbewerbsordnung und transparente
Kriterien für die Arzneimittelzulassung und -erstattungsfähigkeit machen Investitionen
für Pharmaunternehmen planbar und können so zu mehr Innovationen führen, die letztlich
den Patienten zu Gute kommen.
778. Die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Pharmaindustrie insbesondere
gegenüber der Branche in den USA erregte die Aufmerksamkeit der Europäischen
Kommission. Die Kommission richtete eine hochrangig besetzte Arbeitsgruppe „Innovation
und Bereitstellung von Arzneimitteln“ – die so genannte G-10-Arzneimittelgruppe
– ein. Nach Vorlage ihres Berichtes reagierte die Kommission im Juli 2003 mit
einer Mitteilung mit dem Titel „Die pharmazeutische Industrie Europas zum Wohl der
Patienten stärken: was zu tun ist“ (KOM(2003) 383). Darin werden zahlreiche Empfehlungen
und Maßnahmen zur Umsetzung auf nationaler und europäischer Ebene gegeben.
Ein ebenfalls von der Kommission in Auftrag gegebener Bericht zur Wettbe-
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