Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

807. Die Abschaffung der Arznei- und Heilmittelbudgets erfolgte durch das Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz
(ABAG) zum 31. Dezember 2001. Bereits im Jahr der Ankündigung
war ein sprunghafter Anstieg der Arzneimittelausgaben um 10,4 % gegenüber
dem Vorjahr zu verzeichnen (vgl. Nink, K. u. Schröder, H. 2003). Die Budgets
wurden durch Zielvereinbarungen zur Arzneimittelversorgung zwischen Kassen und
Kassenärztlicher Vereinigung ersetzt (vgl. § 84 Abs. 1 SGB V). Die Kassenärztliche
Bundesvereinigung und die Spitzenverbände der Krankenkassen vereinbaren deshalb
für das jeweils folgende Kalenderjahr Rahmenvorgaben für die Inhalte der Arzneimittelvereinbarungen
auf Ebene der KVen (vgl. § 84 Abs. 7 SGB V). Darin wird insbesondere
festgelegt, in welcher Weise das Ausgabenvolumen über die Zeit angepasst wird.
Einige Anpassungsfaktoren, z. B. aufgrund der Preisentwicklung oder von Veränderungen
der gesetzlichen Leistungspflicht, werden bundesweit einheitlich festgeschrieben,
andere wie z. B. Anpassungen aufgrund der Zahl und Altersstruktur der Versicherten
der Ebene der KVen zur Ermittlung überlassen (vgl. Bekanntmachungen Deutsches
Ärzteblatt, 2. Juli 2004). Bei Überschreitung des vereinbarten Ausgabenvolumens ist
diese Überschreitung Gegenstand der Gesamtverträge. Die Kriterien für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung
nach § 106 Abs. 5a SGB V wurden wieder auf die ursprünglichen
Werte (15 % / 25 %) zurückgesetzt. Gleichzeitig legte das ABAG fest, dass die
Richtgrößenbestimmung durch die Vertragspartner nach § 84 Abs. 6 SGB V nicht nur
arztgruppenspezifisch, sondern auch fallbezogen sowie nach altersgemäß gegliederten
Patientengruppen und nach Krankheitsarten erfolgen solle. 181
§ 84 Abs. 2 SGB V legt folgende Anpassungsfaktoren des Ausgabenvolumens fest:
− Veränderungen der Zahl und Altersstruktur der Versicherten,
− Veränderungen der Preise der Arznei- und Verbandmittel,
− Veränderungen der gesetzlichen Leistungspflicht der Krankenkassen,
− Änderungen der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses,
− der wirtschaftliche und qualitätsgesicherte Einsatz innovativer Arzneimittel,
181 Im Gesetzestext von 1993 war laut Delnoij, D. und Brenner, G. (2000) eine Spezifizierung der
Richtgrößen nach bestimmten Kriterien vorgesehen, die aber 1997 fallengelassen wurde. Erst das
Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz (ABAG) führte erneut Kriterien für die Richtgrößen ein.
Außerdem sollten die Richtgrößen ab 2000 das sektorale Budget nicht mehr ersetzen.
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