Koordination und Qualität im Gesundheitswesen

5.2.4 Leistungen der sozialen Pflegeversicherung
5.2.4.1 Leistungen nach Leistungsart und Pflegestufe
495. Die Leistungen der Pflegeversicherung sind gegenüber den Leistungen der Sozialhilfe
vorrangig, gegenüber so genannten Entschädigungsleistungen im Rahmen der Unfallversicherung
und Leistungen gemäß dem Bundesversorgungsgesetz jedoch nachrangig.
Vorrang vor Leistungen der Pflege haben grundsätzlich solche der Prävention und
Rehabilitation. 110 Sowohl zur Vermeidung von als auch bei eingetretener Pflegebedürftigkeit
sind diese gemäß § 5 Abs. 1 SGB XI von den Krankenkassen zu gewähren. Die
beihilferechtlichen Vorschriften für Leistungen bei Pflegebedürftigkeit, die für Beamte
maßgeblich sind, wurden weitgehend mit den Leistungen der Pflegeversicherung harmonisiert.
496. Die Pflegeversicherung umfasst die folgenden Leistungsarten:
− Pflegegeld,
− Pflegesachleistungen,
− Kombinationsleistungen,
− Urlaubspflege,
− Tages- und Nachtpflege,
− Kurzzeitpflege,
− vollstationäre Pflege und
− vollstationäre Pflege in Behindertenheimen.
110 Die Pflegekasse hat die Aufgabe, die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation zu prüfen, die
geeignet sind, die Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu
verhüten. Träger der Rehabilitation ist bei pflegebedürftigen Menschen in der Regel die Krankenversicherung,
somit ist das SGB V anzuwenden. Die Möglichkeiten der Pflegekassen, den Vorrang
„Rehabilitation vor Pflege“ durchzusetzen, sind jedoch begrenzt. Sie können lediglich auf die zuständigen
Leistungsträger einwirken und Vorschläge unterbreiten. Die Pflegekasse hat keine gesetzliche
Handhabe, festzulegen, ob und ggf. welche Maßnahmen durchgeführt werden sollen (vgl.
Plute, G. 2002; Gutachten 2003, Band II, Kap. 5.2).
384