Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 13 / 4850
Komplex zeugenschaftlich gehört worden ist und in diesem Zusammenhang den
Eindruck vermittelt hat, sie habe auch Kenntnisse zum vorliegenden Verfahrensgegenstand.
Dieser Hinweis ist zum Anlass genommen worden, die Zeugin
Lange zunächst staatsanwaltschaftlich zu vernehmen und anschließend ihre
richterliche Vernehmung zu veranlassen. In beiden Vernehmungen ist deutlich
geworden, dass die mit 78 Jahren bereits betagte Zeugin keinerlei Orientierung
mehr zur zeitlichen Einordnung von Ereignissen aus der Vergangenheit
hat, dass sie aufgrund ihres zeitweiligen Wohnens auf dem Schmiderschen Anwesen
zwar regelmäßig Kontakt zum Beschuldigten Manfred Schmider und
dessen Familie gehabt hat, dass sie aber über Kenntnisse zu familiären Abläufen
hinaus keinerlei sachkundigen Beitrag zu den vorliegenden Ermittlungen
leisten konnte. Insbesondere hat sie glaubhaft jegliche Kenntnis zu dem Überfallgeschehen
vorn 12. Mai 1986 in Abrede gestellt.
Ein weiterer Hinweis ist durch die Zeugin Elisabeth Foss erfolgt, die in schriftlicher
Form mitgeteilt hat, ein früherer Mitarbeiter des Beschuldigten Manfred
Schmider, der Zeuge Peter Merck, habe ihr gegenüber vor Jahren eine Äußerung
getan, die darauf schließen lasse, dass er und auch Schmider Kenntnisse
zur Person des Räubers hätten.
In ihrer hierauf durchgeführten staatsanwaltschaftlichen Vernehmung hat die
Zeugin Foss angegeben, sie sei nach Ausstrahlung der „XY-Sendung“ im
Fernsehen am 6. Februar 1987 mit Peter Merck, einem damaligen Mitbewohner
in ihrem Wohnanwesen in Ettlingen, telefonisch in Kontakt getreten. Grund
für die Kontaktaufnahme sei gewesen, dass sie eine Ähnlichkeit des im Fernsehen
gezeigten Phantombildes eines der Räuber mit einer von ihr beobachteten
auffälligen männlichen Person vor ihrem Wohnanwesen am 8. Februar
1986, dem Tag eines in die Wohnung des Peter Merck verübten Einbruchs,
festgestellt habe. Hierauf habe Peter Merck am Telefon merkwürdig reagiert
und habe sie aufgefordert, in dieser Angelegenheit nichts zu unternehmen, da
„wir wissen, wer es war“. Eine Erläuterung dieser Bemerkung, insbesondere
wen er damit gemeint habe, habe Merck ihr gegenüber nicht abgegeben.
Zur Zeugin Elisabeth Foss ist anzumerken, dass in der staatsanwaltschaftlichen
Vernehmung aufgrund des gesamten Aussageverhaltens der Zeugin
Zweifel an ihrer lückenlosen Erinnerungsfähigkeit zu Vorgängen entstanden
sind, die zum Zeitpunkt der Vernehmung 13 Jahre und weiter zurücklagen.
Trotzdem ist der von ihr benannte Zeuge Peter Merck zu dem von ihr behaupteten
Telefonat vernommen worden. Er hat in seiner staatsanwaltschaftlich
durchgeführten Vernehmung jeglichen telefonischen Kontakt zur Zeugin Foss
bestritten und darüber hinaus, befragt zu seinen Kenntnissen zu dem Raubüberfall,
angegeben, er habe niemals Kenntnisse über die Täter des Überfalls
oder eine Tatbeteiligung Schmiders gehabt und erst durch die Wiederaufnahme
der Ermittlungen im Jahr 1995 durch die Presse von dem Verdacht gegen
Schmider erfahren. Es war keinerlei Anlass begründet, an der Glaubhaftigkeit
dieser Angaben des Zeugen Merck zu zweifeln.
Sämtliche neuen Ermittlungsansätze sind damit ins Leere gegangen.
Ebenso wenig haben die parallel hierzu durchgeführten Ermittlungen der Sonderkommission
FlowTex zum vorliegenden Verfahren zu einem Tatnachweis
geführt. Im Rahmen jener Ermittlungen ist der Versuch unternommen worden,
die im Jahr 1995 im Rahmen einer Verteidigerstellungnahme vorgelegte Einlassung
des Beschuldigten Schmider zu widerlegen. Zwar haben einzelne Ermittlungsergebnisse
Zweifel am Wahrheitsgehalt der damaligen Einlassung des
Beschuldigten zu Details des Randgeschehens im Vorfeld der Tat geweckt. Allerdings
konnte in keinem einzigen Punkt der Nachweis einer bewusst wahrheitswidrigen
Einlassung des Beschuldigten geführt werden.
Im Einzelnen ist zu diesen ergänzenden Ermittlungen Folgendes auszuführen:
Schöntag hat in seinen verschiedenen Vernehmungen bis zu 4 Treffen mit
Schmider in dessen Büro in seiner damaligen Firma Texcote in Karlsruhe behauptet.
Zur Untermauerung seiner Angaben hat er die Einrichtung dieses
Büros in Details beschrieben.
Es ist nunmehr im Rahmen der Ermittlungen der Sonderkommission FlowTex
der Versuch unternommen worden, diese Angaben Schöntags zu den einzelnen
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