Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 13 / 4850
bei infas hatten, war Herrn Hunzinger auch aufgefallen, den Hintergrund aufklären
konnte er jedoch aus seiner Sicht nicht. Er empfahl stattdessen, in dieser
Sache Herrn Smid zu befragen, der dieses infas-Institut seit fast zwei Jahrzehnten
führt und somit bestens kennt.
Herr Smid äußerte sich im Anschluss an die Zeugenaussage von Herrn Hunzinger
vor dem Ausschuss am 22. April 2004 im Rahmen seiner ersten Zeugenvernehmung
zur Frage, was er an Unterlagen bezüglich der Marktanalyse für Wertstoffe
in Ägypten habe und wie sich die 10.000 DM letztendlich berechnen, wie folgt:
„Dazu muss man zunächst wissen, wie im Institut Projekte abgerechnet werden,
ab welchem Zeitpunkt sozusagen die genaue Dokumentation der Kosten
beginnt. Es ist klar, dass in diesen Stundensätzen auch enthalten sind Kosten
für Akquisition, insbesondere bei der Geschäftsführung, den Seniorprojektleitern
und den Projektmanagern. Wir haben im Grunde genommen eine klare
Logik, die sich an vier Fixpunkten darstellen lässt: Es ist erst eine Anfrage,
dann wird ein Design entwickelt, dann wird ein Angebot abgegeben, dann erfolgt
ein Auftrag, und wenn der Auftrag da ist, wird eine erste Rechnung gestellt
– das ist in der Regel abgemacht –, und am Ende, wenn das Projekt beendet
wird, werden die letzten Rechnungen gestellt.
[...] Diese Anfrage – das war ja das Wesentliche an dieser Anfrage – ist ja im
Grunde genommen nicht zu einem Angebot materialisiert worden. Es wurde
kein Angebot, weil die Anfrage in der Weise, wie sie gemacht worden ist, methodisch
– aus unserer Sicht zumindest – nicht durchführbar war. Es wäre also
unverantwortlich gewesen, da ein Angebot abzugeben, sodass wir es dabei haben
bewenden lassen.
Andererseits ist es so, dass bei dieser Anfrage entstanden sind – Recherchekosten;
wir haben Diskussionen gehabt –, sodass es natürlich im Sinne des Instituts
ist, wenn diese Aufwendungen auch belohnt bzw. in diesem Fall bezahlt
werden. Eine dermaßen exakte Rechnung wie bei den Projekten, die Aufträge
geworden sind, gibt es dazu nicht – das liegt in der Natur der Sache –, sondern
was es da gibt, sind allgemeine Schätzungen. Und wenn Sie sich das vergegenwärtigen:
Diese 10.000 DM waren zu den damaligen Preisen ca. 4,3 Manntage
Geschäftsführung. Das schien adäquat; es beruht aber auf einer Schätzung und
nicht auf präzisen nachvollziehbaren Informationen. Diese präzis nachvollziehbaren
Informationen gibt es nur dann, wenn ein Auftrag vorliegt und ein
tatsächliches Projekt stattfindet.“
Auf die Frage, wie das bei der Marktanalyse für Wertstoffe in Ägypten abgelaufen
ist, wie der Zeuge mit der Beauftragung betraut war, entgegnete Herr Smid:
„Ja, ich habe die Anfrage erhalten. Bei uns werden Anfragen zentral aufgenommen
und dann verteilt. Und dann gibt es sozusagen die berühmte Montagssitzung,
und da werden die Bearbeitungen der Anfragen verteilt. Und natürlich
bin ich ja zwar Geschäftsführer, aber ich bin auch Soziologe, und im Grunde
genommen mische ich mich da mit ein. Ich bin also aktiv bei der Angebotserstellung
und bin in manchen wichtigen Projekten auch mit der Projektdurchführung
betraut. Und da habe ich gesagt: „Das mache ich, das organisiere
ich“ – vor dem Hintergrund, dass ich persönlich, beispielsweise in Lateinamerika,
seinerzeit diese Projekte organisiert und durchgeführt habe. Insofern war
es nahe liegend, dass ich nicht jemanden damit betraue, der nicht damit beschäftigt
ist oder der sich da nicht so auskennt, sondern da habe ich gesagt:
„Diese Sache mache ich.“ In der Tat habe ich dann im Grunde genommen in
unterschiedlichen Diskussionsrunden, wenn mich recht entsinne, aber auch mit
persönlichen Gesprächen mit Firmen und Unternehmen versucht, dieses Design
einer Delphi-Umfrage auf ihren Realitätsgehalt zu prüfen.“
Auf weitere Nachfrage räumte der Zeuge zwar ein, dass er die Vorstellung des
Auftraggebers bezüglich dieses Projektes nicht gekannt habe, weil er mit dem
Auftraggeber nie gesprochen habe. Das war eine Anfrage, die über die Agentur
vermittelt worden sei. Die Agentur habe die Anfrage so gestellt, wie sie sich hier
auch darstellt und in derselben Weise war er mit diesem Projekt konfrontiert. Das
sei für ihn aber kein Problem gewesen, da er – wie er formulierte – in diesem
Sinne ein methodisch orientierter Maßanzugschneider sei.
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