09.12.2012 Aufrufe

Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

<strong>Landtag</strong> <strong>von</strong> <strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong> Drucksache 13 / 4850<br />

952<br />

gang dem Betriebsprüfer Seyfried, der bei der Fa. Flowtex in Ettlingen vor Ort<br />

war, nicht aufgefallen ist, es bzw. keinen entsprechenden Aktenvermerk oder eine<br />

entsprechende Überprüfung gab, muss ebenfalls offen bleiben.<br />

Nach den überzeugenden Bek<strong>und</strong>ungen des Zeugen Kriegeskorte im Untersuchungsausschuss<br />

steht fest, dass die Betriebsprüfung unter der Federführung<br />

<strong>von</strong> Herrn Seyfried, mit Hinweis auf die Betriebsprüfung 1991 bis 1993 die Feststellung<br />

getroffen hat, dass quasi eine Maschine durch die Produktion <strong>und</strong> die<br />

Vermietung zweier anderer Maschinen finanziert wurde.<br />

Zur Kenntnis <strong>von</strong> Herrn Seyfried äußerte sich Herr Kriegeskorte wie folgt:<br />

„Also im Prinzip das, was in Spanien <strong>und</strong> Portugal 1999 festgestellt wurde, war<br />

dem Finanzamt Karlsruhe in der Betriebsprüfung 1996 für die Jahre 1990 bis<br />

1993 auch schon zur Kenntnis gelangt“.<br />

Dass der Anstoß für weitere Ermittlungen <strong>und</strong> letztendlich Aufdeckung des Flow-<br />

Tex-Betruges durch das BKA in Zusammenarbeit mit Ermittlern <strong>und</strong> aus Spanien<br />

<strong>und</strong> Portugal erfolgte, spricht für sich.

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!