Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 13 / 4850
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„Bei der BW-Bank gab es einen Vorstand. Das war ein Herr Horst Marschall.
Er ist wohl immer noch Vorstand. Er war verantwortlich für den Bereich
Karlsruhe. Mit dem war ich privat befreundet. Freundschaft ist zuviel gesagt;
so weit möchte ich nicht gehen. Wir waren aber per du miteinander und kennen
uns schon seit einigen Jahren. Mit Herrn Marschall, den ich schon ab und zu
zum Essen eingeladen hatte, bin ich dann mit dem Hubschrauber entweder
nach Illhäusern im Elsass geflogen – das ist ein Drei-Sterne-Lokal – und habe
ihn dort für mehrere tausend D-Mark bewirtet, das heißt wir haben sehr teure
Weine getrunken, weil der Herr Marschall das gern mochte. Oder wir sind
nach Schweighofen geflogen ins „Le cigne“ in Schweighofen, wo wir dort auf
dem Hubschrauberplatz landeten. Herr Marschall hat mich bei einer dieser
Gelegenheiten darauf angesprochen, dass er für sich Geld bräuchte. Darauf
bin ich dann aber nicht eingegangen.“
Im Rahmen der Zeugenvernehmung vor dem Ausschuss am 22. April 2004 nahm
Herr Marschall umfänglich zu den einzelnen Punkten Stellung:
aa) Bekanntschaft mit Herrn Manfred Schmider
Herr Marschall erklärte vor dem Ausschuss, dass er seit ca. 20 Jahren mit Herrn
Manfred Schmider bekannt gewesen sei, also lange vor der Zeit, bevor er mit
Herrn Manfred Schmider geschäftlich zu tun hatte. Herr Manfred Schmider und
er seien im selben Ort aufgewachsen, er sei mit ihm per du gewesen, auch seine
Frau und auch mit der Familie. Schließlich, global gesehen, könne man sagen, in
einer Stadt, wo man in vielen Institutionen tätig sei, so wie er, zum Beispiel in
einem Rotary Club, in einem Universitätsclub und was es auch sonst noch gibt,
treffe man immer wieder dieselben Leute.
Essenseinladung am 9. Dezember 1999 Gesamtrechnung 2.802 DM.
Auf Vorhalt der einzelnen konsumierten Getränke und Speisen – u. a. eine Flasche
Dom Pérignon Rosé für 640 DM und eine Flasche Le Montrachet Grand Cru
für 540 DM und einem Gesamtpreis der Bewirtung von 2.802,50 DM für vier Personen
– erwiderte der Zeuge:
„Ich kann dazu nichts sagen. Wenn das eine Beleuchtung meines Lebenswandels
sein soll, dann muss ich dem widersprechen. Ich bin überrascht über diese
Rechnung. Ich bin auch überrascht über die Preise, die hier angerechnet werden
... Bei Ihnen sollte bitte nicht der Eindruck entstehen, dass diese Dinge üblich
sind. Dass Herr Manfred Schmider vielleicht versuchte, mit großen Rechnungen,
sage ich mal, Eindruck zu schinden, mag so sein. Dass sie dann so
groß sind, ist mir neu. Aber ich kann Ihnen auch versichern, dass es sicherlich
nicht das ist, was normalerweise stattfindet. Insofern bin ich überrascht.“
Auf Nachfrage, ob bei „dieser Dimension der Weine nicht irgendwann einmal das
Gefühl entstehen könnte, dass das mit dem Kreditengagement in irgendeiner Weise
in Zusammenhang stehen könnte“, entgegnete der Zeuge, dass dieser betreffende
Restaurantbesuch mit den beiden Ehefrauen stattgefunden habe, weil man ja
mit denen bekannt sei. Aus seiner Sicht war der Anlass dieser Einladung die Neueinführung
dieses Restaurants durch Herrn Manfred Schmider, bei der er erzählt
hat, dass er dieses Lokal eröffnet habe und das wäre jetzt eine ganz neue Geschichte,
die er ihm mal vorführen wolle. Den Wein habe selbstverständlich Herr
Manfred Schmider ausgewählt, so wie er es nach seinem Gusto gerne gehabt hat.
Auf den Vorhalt, dass Herr Manfred Schmider in seiner Beschuldigtenvernehmung
erklärt habe, dass ihn Herr Marschall bei dieser Gelegenheit darauf angesprochen
habe, dass er für sich Geld bräuchte und er, Herr Manfred Schmider,
dann aber nicht darauf eingegangen sei, entgegnete der Zeuge:
„Das ist ja grotesk! Entschuldigung, da muss ich aber sofort einsprechen. Also
das ist eine derartige Lüge, die er hier behauptet hat, dass ich Geld bräuchte.
Ich wüsste nicht, warum ich je Geld bräuchte. Ich finde es vermessen. ... Dass
ich Geld gebraucht hätte, also, das ist ja geradezu abenteuerlich! Und ihn das
zu fragen – – Meine finanziellen Verhältnisse sind geordnet seit 40 Jahren, seit
ich bei der Bank bin. Dazu brauche ich keinen Herrn Manfred Schmider. Ich