Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 13 / 4850
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Kurz vor Weihnachten 2000 habe man in einer Besprechung versucht, die Chemie
wieder zusammenzubringen. Herr Nagel sei mit seinem Vorgesetzten, Herrn
Rohr, zu Herrn Jobski und ihm gekommen. Beiden Vorgesetzten sei klar gewesen,
man kann das Thema nicht deckeln. Herr Nagel und er haben sich drei
Stunden gegenseitig angebrüllt. Danach seien sie beide so fertig gewesen, dass sie
nicht mehr gekonnt haben. Trotzdem seien alle froh gewesen, dass es endlich raus
gewesen sei und sie sich mal Luft verschafft haben. Dies sei die Situation im Allgemeinen
auf der Beziehungsebene gewesen.
Der Zeuge führte aus, dass er nun noch zu einigen Einzelpunkten, die ihm dann
auch über die Presse vorgeworfen worden seien, die aber vermutlich von Herrn
Nagel gekommen seien, Stellung nehmen wolle.
Er habe unter diesem Mann gelitten. Er habe von Anfang an gespürt, dass Herr
Nagel die Machtfrage stelle und auch deswegen diese persönliche Auseinandersetzung
gesucht habe. Es habe eine Besprechung am 20. Juni 2000 in Mannheim
gegeben. Im Vorfeld habe er zu Herrn Nagel gesagt: „Herr Nagel, wir müssen
wieder Besprechung machen“. Herr Nagel habe daraufhin erwidert: „Ha, da werden
sich die Kollegen aber freuen“. Er habe ihm damit quasi zu verstehen gegeben,
dass er absolut unwillkommen sei. Die Besprechung habe trotzdem stattgefunden.
Er habe im Rahmen dieser Besprechung, gestützt auf die Kommentarliteratur
zur Fachleitungsbefugnis, seinen Standpunkt klargemacht. Er habe vielleicht
den Fehler gemacht, dass er zu deutlich geworden sei. Er habe gesagt, wer in
welchen Punkten das Sagen habe. Dies sei nicht gut angekommen. Als letzten
Punkt habe er, weil es darum gegangen sei, die emotionale Situation zu bereinigen,
Folgendes formuliert:
„Leute, der Ton, den ihr mir gegenüber anschlagt, das Verhalten, das ihr mir entgegenbringt,
das ist frostig, unfreundlich, und ich habe den Eindruck, ich bin der
Böse dieses Verfahrens.“
Er habe das gesagt, weil er die Fronten habe auflösen wollen. Er habe sich emotional
offenbart und gedacht, jetzt müsste eigentlich kommen: „Herr Dr. Hofmann,
Sie sind nicht in der Lage, dieses Verfahren zu führen, Sie sind sachlich
nicht qualifiziert“ oder „Sie sind persönlich nicht geeignet“. Es sei der Impuls
gewesen „Leute, mir geht es schlecht mit euch, jetzt sagt was dazu. Was passt
euch eigentlich an mir nicht?“. Im Raum habe eisiges Schweigen geherrscht. Als
er anschließend mit einem Mitglied der Soko vom Polizeipräsidium Mannheim
nach Mannheim zurückgefahren sei, habe er ihm gesagt, dass er die Zusammenarbeit
suche und überhaupt nicht verstehe, dass man ihn so behandle. Der Polizeibeamte
habe ihm geantwortet: „Herr Hofmann, Sie hatten keine Chance. Vor der
Besprechung hatte Herr Nagel die Devise ausgegeben: Was immer der Hofmann
sagt, der kriegt keine Antwort.“
Anschließend sei er dann in die einzelnen Besprechungen gegangen. Es habe
dann von Nagel ausgehend in der Zeitung gestanden, er hätte die Leute „diszipliniert“.
Natürlich sei er von Soko-Mitarbeitern gefragt worden, was er denn
mache, wenn sie seinen Anordnungen oder Wünschen nicht folgen würden. Ob er
dann zum Disziplinarverfahren greifen werde. Er habe dann natürlich gesagt, er
könne nicht ausschließen, dann ein Disziplinarverfahren anzuregen. Er habe doch
nicht von vornherein sagen können: „Ihr könnt machen, was ihr wollt“. Da begebe
er sich der Sachleitungsbefugnis.
Auf den Vorhalt, dass Herr Nagel vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt habe,
Herr Dr. Hofmann habe geäußert, sie seien jetzt insgesamt eine Herde oder
eine Horde Affen, die sich zusammenraufen müsse, erklärte der Zeuge, da sei irgendwie
mal gewitzelt worden, das sei kein Sachbeitrag gewesen. Er habe ein
Funkkolleg „Anthropologie heute“ absolviert. Daher wisse er, dass der Mensch
genetisch nicht weit vom Affen entfernt sei. Das sei ein Gag irgendwann einmal
gewesen, und dass sich das Herr Nagel zu Herzen genommen habe, das spreche
vielleicht Bände.
Auf den weiteren Vorhalt, Herr Nagel habe gesagt, die Staatsanwaltschaft habe sich
30 Jahre lang immer zurückgehalten, durch Dr. Hofmann sei die Polizei behindert
worden, statt dass sie erst einmal ihren Abschlussbericht hätte vorlegen können, erwiderte
der Zeuge, daraus resultiere sicherlich ein gewichtiger Teil der Verletzungen
Herrn Nagels. Wenn es keine Haftsache sei, also kein besonderer Beschleunigungsgrundsatz
gelte, dann liefen die Verfahren in der Praxis mit erfahrenen Krimi-