Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 13 / 4850
Wie der Zeuge weiter erläuterte, war er an den anderen Sitzungen nicht beteiligt,
auch war er nicht Projektleiter dieses „Ägypten-Projekts“.
Auf weitere Nachfrage, was es denn dazu bei infas für Unterlagen zu diesem Projekt
gebe, erklärte der Zeuge:
„Also, das ist keine vollständige Projektakte, dieses Ägypten, und das war ja
auch kein vollständiges Projekt, sondern es war eine Anfrage für ein Entwicklungsprojekt,
was im Entwicklungsstadium stecken blieb. Und mehr als diese
Notizen haben wir nicht. Ich kann Ihnen – was auf den Notizen selber drauf
steht, das kann ich Ihnen auch gar nicht erläutern. Das sind nicht die Notizen
des Gesprächs, wo ich dabei war; da werden wir eigene Notizen gemacht haben,
die ich aber nicht mehr habe. Das war ja dann gestorben, und ich war
auch nicht mehr damit befasst.“ [...]
Aus den weiteren Nachfragen ergibt sich, dass die Notizen, die dem Ausschuss
seitens der Firma infas zu diesem Thema vorgelegt wurden, von dem Geschäftsführer
der Firma infas, Herr Smid, verfasst wurden. Die Unterlagen selbst stammen
aus seinem Notizbuch. Denn, so fuhr der Zeuge fort:
„Und sein Notizbuch dient nicht nur der Abfassung von Terminen, sondern da
er inhaltlich vielfach an Projekten auch beteiligt ist, ist das so eine Art inhaltliches
oder Methoden-Notizbuch. Da stehen eben auch Anmerkungen zu Projekten
drin.“
Diese Notizen von Herrn Smid sind auf den nächsten Seiten angeführt.
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