Landtag von Baden-Württemberg Bericht und Beschlussempfehlung

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 13 / 4850
Seyfried das nicht allein machen konnte, das wissen Sie so gut wie ich. Er hat
sich ja nach oben absichern müssen und dort hat er für unsere Firma – dies hat
er mir ja gesagt – für uns wie ein Löwe gekämpft, er hat sich für unsere Firma
eingesetzt. Zu diesem Punkt gibt es jetzt nichts mehr zu sagen. ...“
In der Vernehmung vom 13. Juli 2000:
„... Auf Frage von KOK Ernst:
In den Jahren 1994 und 1995 sind Barabhebungen von DM 3,4 Mio. feststellbar.
Antwort:
Ich kann nicht mehr sagen, was mit diesem Bargeld geschehen ist, fragen Sie
den Herrn Seyfried, mit dem habe ich das alles erörtert. Damit Sie das verstehen:
Seyfried war 1996 da und hat geprüft bis einschließlich dem Jahr 1993.
Nachdem der Herr Seyfried uns im Prinzip erklärt hat, was wir gemacht haben,
Herr Seyfried hat das ja komplett aufgerollt, hat er uns beim Schluss der Prüfung
gesagt, es würde ja keinen Sinn machen, uns jetzt lupfen zu lassen – das
sind seine Worte –, um uns bei der nächsten Prüfung dann zu exekutieren.
Auch dies ist die Wortwahl von Herrn Seyfried. Er sagte mir, wenn er wieder
kommt zur nächsten Prüfung für die Jahre 1994 bis 1996, er natürlich weiß,
dass Dinge, die bereits vergangen sind, nicht mehr repariert werden können, er
die Prüfung insofern noch einmal in der gleichen Art abnehmen könne, aber
wir ihm versprechen mussten, dass wir für die Zukunft alles daran setzen, um
aus den Leasingfinanzierungen herauszukommen. Damit erklärt sich eigentlich,
wir haben teilweise in 1996 Dinge besprochen, die in 1994 bis 1996 bei
FlowTex gelaufen sind, obwohl sich der Prüfungszeitraum darauf nicht erstreckte.
Und da kommen wir jetzt wiederum zu ihren angefragten Zahlungen,
die Zahlungen waren ja zu diesem Zeitpunkt schon gelaufen und da haben wir
uns generell darauf geeinigt, wenn wiederum Barzahlungen zu verbuchen sind,
dass wir die generell als Privateinnahmen buchen, auch die entsprechende
Steuer bezahlen, um jeglicher Diskrepanz bei der nächsten Prüfung aus dem
Wege zu gehen. ...
... Auf Frage von Herrn Rechtsanwalt Dr. Schiller:
Herr Schmider, ich halte Ihnen vor die Anlage zum Protokoll aus der Vernehmung
von Angelika Neumann vom 5. April 2000, Anlage 1, Vermerk vom
15. April 1997 von Herrn Seyfried, dort Bl. 2. Können Sie sich an das Gespräch
mit Herrn Seyfried erinnern, wenn ja, wie ist dieses Gespräch abgelaufen?
Hat etwa Herr Seyfried etwas zu Papier gebracht, nämlich dass die Betriebsprüfung
keinen Einfluss mehr habe und davon ausgehe, dass Angelika
Neumann alleinige Gesellschafterin sei, obwohl er genau gewusst hat, dass das
nicht stimmt.
Antwort:
Der Herr Seyfried war zu diesem Zeitpunkt über die wirklichen Sachverhalte
informiert, er wusste über die Sachverhalte Bescheid. Er sagte mir, er braucht
aber jetzt endlich einmal eine Formulierung, damit er das zu seinen Akten nehmen
kann. Nach diesem Gespräch wurde diese Formulierung gemeinsam entworfen.
Ich meine, ich kann es nicht mehr mit Sicherheit sagen, ob nur der
Herr Seyfried und der Herr Kullen dabei waren oder ob ich und der Herr
Seyfried und der Herr Kullen dabei waren oder ob nur der Herr Seyfried und
ich zugegen waren. ...
Frage:
Haben Sie einmal Herrn Seyfried ein Angebot gemacht, zu FlowTex überzutreten,
wenn ja in welchem Zusammenhang?
Antwort:
Ja, das habe ich, das war aber mehr oder weniger lustig gemeint. Der Herr
Seyfried hat ja akribisch die Dinge aufgearbeitet und er sagte zu mir, Herr
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