(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

sehene Gehölzpflanzung ließen sich jedenfalls Belange der Drainagen berücksichtigen
und diese funktionstüchtig gehalten werden. Bzgl. der Gesamtübernahme
des oben bezeichneten Teils von Flurstück 96 erklärt der Vorhabensträger,
er könne prüfen, ob diese Fläche im Zuge der landschaftspflegerischen
Begleitplanung z.B. als Obstbaumwiese verwertet werden könne.
Die Einwender erkundigen sich nach der späteren Pflege der Pflanzungen; sie
befürchten eine Verwilderung nach Ablauf der 3jährigen Aufwuchspflege.
Der Vorhabensträger erläutert hierzu, es ergäben sich grds. zwei Möglichkeiten:
Die Einwender könnten die Flächen an den Vorhabensträger veräußern. Damit
geht das Eigentum über und nach der Aufwuchspflege sei die Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben für die Pflege zuständig. Oder aber die Einwender entscheiden
sich, die Flächen im Eigentum zu behalten. Dann aber seien sie zur
Pflege verpflichtet, wofür eine einmalige Entschädigung geleistet werde.
Mit beiden Optionen können sich die Einwender im Termin nicht einverstanden
erklären. Der Verhandlungsleiter erläutert, eine Entscheidung müsse seitens
der Einwender auch zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden.
Die Einwendungen werden aufrecht erhalten. Der Vorhabensträger bittet, die
Einwendungen, soweit hierüber keine Einigung erzielt werden konnte, durch
Planfeststellungsbeschluss zurückzuweisen.
Den Einwendungen der Einwender zu 1. und 2. ist damit im vollen Umfang
entsprochen worden.
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