(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit dem auch von den Verbänden in Bezug
genommenen Urteil vom 17.01.2007, 9 A 20.05, juris Rn. 77, klargestellt:
„Bei den Arten sind nicht sämtliche im Gebiet vorhandene Arten zum Gegens-
tand der FFH-Verträglichkeitsprüfung zu machen, sondern nur die Arten nach
Anhang II der FFH-RL, aufgrund derer das Gebiet ausgewählt wurde, sowie als
Bestandteile der geschätzten Lebensraumtypen „die darin vorkommenden cha-
rakteristischen Arten“ (vgl. Art. 1 Buchst. e FFH-RL). Das Gemeinschaftsrecht
hindert das Land Sachsen-Anhalt insoweit nicht, in der Gebietsmeldung auch
die für einen geschützten Lebensraumtyp charakteristischen Brutvogelarten als
Erhaltungsziel zu definieren, und zwar auch außerhalb eines Vogelschutzgebie-
tes (..). Lebensraumtypen und Arten, die im Standard-Datenbogen nicht ge-
nannt sind, können dagegen kein Erhaltungsziel eines Gebiets darstellen.“
(so auch BVerwG, Urteil vom 12.03.2008, 9 A 3.06, juris Rn. 72)
Soweit die Verbände an dieser Stelle das Zitat fortführen („Damit sind die
„maßgeblichen“ Bestandteile des Gebiets allerdings nicht abschließend um-
schrieben“), ergänzt das Bundesverwaltungsgericht lediglich, im Einzelfall könn-
ten ökologische Wirkungsgefüge Anlass geben, auch sonstige Gebietsbestand-
teile als maßgeblich für den günstigen Erhaltungszustand einzustufen. Als Bei-
spiel führt das Gericht insofern Rand- und Pufferzonen als unentbehrliche Nah-
rungsgrundlage der dem Gebietsschutz unterfallenden Arten an. Eine Auswei-
tung der zu berücksichtigenden Arten über den Standard-Datenbogen hinaus
war damit jedoch ersichtlich nicht intendiert.
Die Verbände berufen sich darauf, das FFH-Handbuch des Bundesamtes für
Naturschutz benenne aus beiden Artengruppen mehrere Arten als für die im
FFH-Gebiet vorkommenden Lebensraumtypen charakteristische Arten. Ihnen ist
jedoch insoweit entgegen zu halten, dass nicht alle in einem durch das Vorha-
ben betroffenen Lebensraumtyp vorkommenden charakteristischen Arten spe-
ziell untersucht werden müssen, sondern nur diejenigen, deren Betroffenheit
über die Prüfung des Lebensraums als Ganzen nicht adäquat erfasst wird
(BVerwG, Urteil vom 14.04.2010, 9 A 5.08, juris Rn. 55).
Diesbezüglich aber stimmt die Planfeststellungsbehörde dem Vorhabenträger in
den Ausführungen seiner Gegenäußerung zur Einwendung der Verbände vom
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