(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

standsanalyse Abschnitte B II 1.3.3 und 2.3). Gestützt hierauf haben die Belan-
ge des Grundwasserschutzes Eingang in den Variantenvergleich (Band 2 der
UVS) gefunden.
Keine Aussagen trifft die UVS von 1993 zu denkbaren Auswirkungen der ver-
schiedenen Trassenvarianten auf gemeldete und potenzielle FFH-Gebiete. Je-
doch ist diesem Argument entgegen zu halten, dass die zugrunde liegende
FFH-Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.05.1992 stammt; der Prozess der
Identifizierung, Auswahl und Meldung von Gebieten gemeinschaftlicher Bedeu-
tung war daher im Jahr 1993 noch nicht abgeschlossen und konnte mithin von
der UVS noch nicht berücksichtigt werden. Dieser Aspekt ist jedoch bei der wei-
teren Trassenwahl nicht ausgeblendet, sondern in die UVS von 2005 eingestellt
worden, wobei die Auswirkungen nördlicher wie südlicher Varianten berücksich-
tigt werden konnten. Hierzu wird auf die nachfolgenden Kapitel B 7.1.1.2 und B
7.1.2.2 verwiesen.
Mit Ausnahme des letztgenannten Aspektes sind mithin entgegen der Kritik der
Einwender alle genannten Themenaspekte bereits in der UVS 1993 umfänglich
und sachgerecht auf der Grundlage des damaligen Wissensstandes bearbeitet
worden. Ein inhaltliches Defizit oder gar ein Verstoß gegen Vorgaben des
UVPG, des MUVS oder der HNL-S 99 ist nicht erkennbar.
Es ist in diesem Zusammenhang auch anzuführen, dass nach HNL-S 99 und
MUVS die UVS der „umweltfachliche Planungsbeitrag zur Linienfindung“ ist
(HNL-S 99, Kapitel 5.2) bzw. ihr „wichtigster Einsatzbereich die Bestimmung der
Planung und Linienführung nach § 16 FStrG (ist)“ (MUVS Kapitel 1). Aufgabe
der UVS ist es danach, die Auswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1
UVPG „nach dem Stand der Planung zu ermitteln, zu beschreiben und fachlich
zu bewerten“ und Angaben zu den entscheidungserheblichen Unterlagen „auf
einer vorbereitenden Planungsstufe zu machen“ (MUVS Kapitel 2).
Vor diesem Hintergrund wird auch klar, dass eine umfassende Entwicklung und
Darstellung möglicher Maßnahmen zur Vermeidung oder Minderung von Beein-
trächtigungen – so ein weiterer Vorwurf der Einwender – auf der Ebene einer
UVS noch nicht geleistet werden kann. Eine solche Forderung lässt sich weder
dem HNL-S 99 noch dem MUVS entnehmen. Vielmehr heißt es dort:
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