(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Gründe des öffentlichen Interesses erkennbar auch aus der Zusammenschau
der im Planfeststellungsbeschluss und in der darin in Bezug genommenen Ver-
träglichkeitsprüfung detailliert aufgelisteten und in ihrem Ausmaß bewerteten
Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen und der im Planfeststellungsbeschluss
an anderer Stelle ebenfalls eingehend dargestellten öffentlichen Interessen an
der Projektrealisierung ergibt.
In diesem Sinne ist zunächst auf die Kapitel B 6.4.3.2 bis 6.4.3.10 dieses Be-
schlusses abzustellen, in denen die Auswirkungen des Vorhabens auf die Er-
haltungsziele des FFH-Gebiets und die zur Schadensvermeidung vorgesehe-
nen Maßnahmen eingehend dargestellt sind.
Selbst wenn man – abweichend von den in diesen Kapiteln enthaltenen Wer-
tungen der Planfeststellungsbehörde – zum Ergebnis kommen wollte, dass eine
erhebliche Beeinträchtigung von Lebensraumtypen oder Arten trotz aller Maß-
nahmen nicht vollständig vermieden werden kann, so wäre danach die Erheb-
lichkeitsschwelle angesichts des Umfangs und der – räumlichen wie zeitlichen –
Wirksamkeit der Maßnahmen zur Überzeugung der Planfeststellungsbehörde
jedenfalls nur geringfügig überschritten.
Aus den genannten Kapiteln wird zudem deutlich, dass das FFH-Gebiet bereits
heute einer Vorbelastung unterliegt. Im Hinblick auf die Arten des Anhangs II
sowie die charakteristischen Arten der Lebensraumtypen sind insofern die be-
reits heute gegebenen und sich auch im Prognose-Nullfall weiter verstärkenden
Immissionsbelastungen der parallel verlaufenden L 782 zu nennen. Diese wir-
ken derzeit und künftig ohne alle Schutzmaßnahmen auf das FFH-Gebiet ein.
Wichtig festzuhalten ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Lebensraum-
typen hinsichtlich des Stickstoffeintrags einer weit über die CL hinausgehenden
Vorbelastung unterliegen und entsprechend bereits heute in ihrer Funktionalität
beeinträchtigt sind.
Dies in Rechnung gestellt, verliert das Integritätsinteresse des FFH-Gebiets
zwar nicht jedwedes Gewicht.
Mit Blick auf die im vorstehenden Kapitel (einschließlich aller Verweise zu ande-
ren Kapiteln dieses Beschlusses) bezeichneten Abweichungsgründe kommt
dem öffentlichen Interesse jedoch in der Abwägung das größere Gewicht zu.
Für die Planfeststellungsbehörde ist dabei insbesondere zu beachten, dass hier
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