(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Damit stellen die Einwender die Planrechtfertigung ohne Erfolg in Frage. Mit der
Aufnahme der A 33, Abschnitt 7.1, in den Bedarfsplan für die Bundesfernstra-
ßen entspricht die Straßenbaumaßnahme nach § 1 Abs. 2 FStrAbG den Ziel-
setzungen des § 1 Abs. 1 FStrG und damit auch dem Ansatz, ein zusammen-
hängendes Verkehrsnetz für den weiträumigen Verkehr herzustellen (§ 1 Abs. 1
Satz 1 FStrG). Nach der gesetzgeberischen Wertung ist unter Bedarfsgesichts-
punkten eine Planrechtfertigung vorhanden. Damit sind die allgemeinen Vor-
bringen der Initiativen, der Naturschutzverbände und von Einwenderseite, für
das Vorhaben sei ein verkehrlicher Bedarf nicht vorhanden oder dies sei jeden-
falls noch nachzuprüfen, bereits durch gesetzgeberische Entscheidung ausge-
schlossen.
Die Naturschutzverbände hingegen betrachten den Bundesverkehrswegeplan
von 2003 als fehlerhaft und kritisieren in diesem Zusammenhang insbesondere
die Nutzen-Kosten-Analyse (NKA). Sie führen hierzu aus: „Während noch in
den Nutzen-Kosten-Rechnungen von 1980 und 1985 der Regionale Nutzen und
die Umwelteffekte einen erheblichen Nutzen ausmachen sollten, fallen sie
2003 ins Minus. Die regionalen Effekte weichen gegenüber 1985 um -81 % ab,
die Umwelteffekte um -320%. Hinzu kommen die bereits genannten Kosten von
1.174 Millionen € durch „induzierten“ Verkehr. Wegen fehlenden Vergleiches
aus dem Vorjahr kann keine prozentuale Abweichung genannt werden. Die Hin-
terlandanbindung entfällt als Faktor. Obwohl diese Projektnutzen sich außeror-
dentlich verringert hatten, bleibt der Nutzen/Kosten Faktor 1985 wie 2003 trotz-
dem bei 6,3. Wie Ist das möglich? Die auffällige Verringerung des Nutzens
„Gemeinwohl‘, also des regionalen Effektes wie des Umwelteffektes wird „auf-
gefangen“ durch die enorme Anhebung des „Nutzens“ Reisezeitverkürzung
(Transportkostensenkung + 174 %‚ Erreichbarkeit +499%). Es wird deutlich:
305 Millionen € für den „Lückenschluss“ der A 33 aus Steuermitteln werden
zumindest nicht dem Gemeinwohl dienend eingesetzt. Man könnte eher den
Eindruck einer indirekten Subventionierung des Transportwesens gewinnen. …
Aufgrund dieser und anderer Defizite und Widersprüche hätte das Bundesver-
kehrsministerium eine Plausibilitätskontrolle vornehmen müssen“ (Stellung-
nahme des Landesbüros der Naturschutzverbände vom 15.03.2010, Seite 32).
Auch seitens privater Einwender wird vorgetragen, die Begründung zur Not-
wendigkeit der Baumaßnahme beruhe auf grundsätzlich falschen Annahmen
und Darstellungen. Hinsichtlich der NKA werden die angewandten Analyseme-
thoden kritisiert. Die Erfassung der betriebswirtschaftlichen Kosten sei unvoll-
159