(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Rahmen eines Risikomanagements für die Bechsteinfledermaus im Bereich
Casum ein umfassendes Monitoring festgelegt. Die Einzelheiten werden in die-
sem Kapitel unter der Überschrift „Monitoring Fledermäuse für die Arten
Bechsteinfledermaus (Casum und Tatenhauser Wald), Braunes Langohr (Hof
Birkmann) und Kleiner Abendsegler (Waldrand bei Hof Birkmann)“ ausgeführt.
Im Zusammenhang mit der Bewertung der Beeinträchtigungen der Fledermäuse
wird seitens der Naturschutzverbände im Übrigen kritisiert, dass die fleder-
mauskundlichen Gutachter des Vorhabenträgers, FÖA Landschaftsplanung, auf
nicht veröffentlichte Gutachten Bezug nehmen. Die Naturschutzverbände be-
ziehen sich hier auf das im Artenschutzfachbeitrag 2009 (Teil B: Fledermäuse)
angeführte Gutachten „FG Leitfaden Fledermausschutz (in prep.): Leitfaden Fle-
dermausschutz. Gutachten und Leitfaden zur Bewältigung verkehrsbedingter
Trennwirkungen auf Fledermauspopulationen. Forschungsgruppe Gutachten
zum Leitfaden Fledermausschutz des BMVBS. FÖA Landschaftsplanung (Pro-
jektleitung). Im Auftrag des BMVBS. Bonn / Trier. In Vorb.“ und auf das in der
FFH-VP 2009 (Teil B: Fledermäuse) angeführte Gutachten „KERTH & MELBER
2009, FG Trennwirkungen, in prep.“ Die Naturschutzverbände sehen sich hier-
durch in Ihren Beteiligungsrechten verletzt (Stellungnahme des Landesbüros
der Naturschutzverbände vom 15.03.2010, Seite 13).
Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. Nach der Rechtsprechung des
Bundesverwaltungsgerichts müssen nicht alle Unterlagen ausgelegt werden, die
möglicherweise zur umfassenden Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Pla-
nung nötig sind, sondern nur solche, die - aus der Sicht der potentiell Betroffe-
nen - erforderlich sind, um den Betroffenen das Interesse an der Erhebung von
Einwendungen bewusst zu machen. Ob Gutachten dazugehören, beurteilt sich
nach den Gegebenheiten des Einzelfalls. Anlass, sie auszulegen, besteht nur,
wenn die Behörde erkennt oder erkennen muss, dass ohne diese Unterlagen
Betroffenheiten nicht oder nicht vollständig geltend gemacht werden können
(BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 2010, 9 A 12/09, juris Rn. 12; BVerwG, Urteil
vom 6. Oktober 2010, 9 A 12/09, juris Rn. 12; BVerwG, Urteil vom 18. März
2009, 9 A 39/07, juris Rn. 30).
Hinsichtlich der Beteiligung der Naturschutzverbände führt das Bundesverwal-
tungsgericht aus: „Gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 4 BNatSchG ist - vorbehaltlich in-
haltsgleicher oder weitergehender Mitwirkungsformen aufgrund anderer
Rechtsvorschriften - einem rechtsfähigen Verein bei Planfeststellungsverfahren
über Vorhaben, die mit Eingriffen in Natur und Landschaft im Sinne des § 8
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