(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

(BVerwG, Urteil vom 14. April 2010, 9 A 5.08, juris Rn. 87)
Weiter geht das Bundesverwaltungsgericht im Beschluss vom 10.11.2009 da-
von aus, „eine an den Erhaltungszielen orientierte Prüfung ist nicht möglich, oh-
ne neben den vorhabenbedingten Einwirkungen auch Einwirkungen in den Blick
zu nehmen, denen der geschützte Lebensraum oder die geschützte Art von an-
derer Seite unterliegt.“ (a.a.O., juris Rn. 3; so auch Urteil vom 14.04.2010,
a.a.O., juris Rn. 88). Schöpfe bereits die Vorbelastung die Belastungsgrenze
aus oder überschreite diese sogar, so folge daraus, dass prinzipiell jede Zu-
satzbelastung dem Erhaltungsziel zuwiderlaufe und deshalb erheblich sei, weil
sie die kritische Grenze überschreite oder schon mit der Vorbelastung verbun-
dene Schadeffekte verstärke (a.a.O., juris Rn. 6).
Abweichungen von dieser Regel sieht das Bundesverwaltungsgericht nur in
zwei Fallgestaltungen als denkbar an:
1. Befindet sich das verbliebene, eine über den CL liegende Vorbelastung dauer-
haft verkraftende Artenspektrum eines Lebensraumes immer noch in einem
günstigen Erhaltungszustand, so ist eine projektbedingte Zusatzbelastung aus-
nahmsweise mit dem Erhaltungsziel vereinbar, wenn sich an diesem Zustand
nichts ändert, weil das verbliebene Artenspektrum auch die Gesamtbelastung
schadlos zu tolerieren vermag (a.a.O., juris Rn. 7).
2. Zusatzbelastungen, die eine den als maßgeblich zugrunde gelegten Critical-
Load-Wert ausschöpfende oder überschreitende Vorbelastung nur gering anhe-
ben, mögen noch als Bagatelle zu werten sein, wenn davon eine Fläche des
geschützten Lebensraumtyps betroffen ist, die sowohl absolut als auch in Rela-
tion zur Gesamtfläche dieses Lebensraumtyps im Schutzgebiet ohne Bedeu-
tung ist. Was als Bagatelle angesehen werden kann, ist indessen eine zuvör-
derst naturschutzfachliche Frage (a.a.O., juris Rn. 8).
Mit Blick auf den oben beschriebenen Regelfall sind Irrelevanzschwellen, die
generalisierend Zusatzbelastungen bis zu einem bestimmten Prozentsatz der
CL für unbedenklich erklären, mit den habitatrechtlichen Vorgaben nicht ohne
weiteres vereinbar und bedürfen besonderer, naturschutzfachlich fundierter
Rechtfertigung. Der Festlegung einer solchen Irrelevanzschwelle in Höhe von
10 % der CL, wie in der „Vollzugshilfe zur Ermittlung erheblicher und irrelevan-
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