(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Mittelfilters einer UVS, wie im Jahr 2005 geschehen, ausreichend Informatio-
nen.
Im Übrigen „handelt eine Planfeststellungsbehörde nicht schon dann fehlerhaft,
wenn eine andere als die von ihr bevorzugte Trassenführung ebenfalls mit gu-
ten Gründen vertretbar gewesen wäre“ (BVerwG, Urteil vom 21.05.2008, 9 A
68/07, juris Rn. 15). Ein Abwägungsfehler ist nach der Rechtsprechung des
Bundesverwaltungsgerichts vielmehr erst dann zu identifizieren, wenn eine al-
ternative Trasse „sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Be-
lange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt
schonendere darstelle würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der
Behörde hätte aufdrängen müssen“ (BVerwG, Urteil vom 12. August 2009, 9 A
64.07, juris Rn. 119; BVerwG, Urteil vom 18. März 2009, 9 A 39/07, juris Rn.
131; BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008, 9 A 68.07, juris Rn. 15).
Letztlich ist die Wahl zwischen mehreren in Betracht kommenden Trassenvari-
anten ein wesentlicher Teil der planerischen Entscheidung. Innerhalb der hier-
bei durchzuführenden Abwägung kann sich die Planfeststellungsbehörde in der
Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und
damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheiden
(BVerwG, Urteil vom 08.06.1995, 4 C 4/94).
Vorliegend kann die Varianten V 16/K 1 unter Anwendung der weit überwiegen-
den Bewertungskriterien erhebliche Vorteile für sich geltend machen. Insofern
erweisen sich weder die Trasse V 11 noch die modifizierte Trasse V 37 in der
vom Landesbüro der Naturschutzverbände NRW vorgeschlagenen Form als
vorzugswürdig gegenüber der planfestgestellten Variante V 16/K 1.
Noch einmal zusammengefasst waren hier innerhalb der Abwägung folgende
Varianten zu überprüfen:
• Nullvariante: Bei dieser Variante wird auf die Straßenneubaumaßnahme ver-
zichtet.
• Ausbauvariante: Diese, von den Naturschutzverbänden neben der V 37 vorge-
schlagene Variante beinhaltet einen Ausbau der B 68 einschließlich einer Orts-
umgehung der Stadt Halle.
• Modifizierte Variante V 37: Diese von den Naturschutzverbänden favorisierte
Trasse schwenkt von dem Übergabepunkt am Schnatweg nach Norden und er-
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