(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Er erklärt sich daher nicht mit der Maßnahme einverstanden und fordert Ersatzland.
Maßnahme M/A/E 5.707
Der Einwender ist mit dieser, auf einem Nachbargrundstück vorgesehenen
Maßnahme nicht einverstanden und fragt nach den Möglichkeiten, hierauf zu
verzichten.
Der Vorhabensträger erläutert, ein Verzicht komme aus seiner Sicht nicht in
Betracht, da die vorgesehene Baumreihe als Leitstruktur auf die Grünbrücke
am Eschweg zu führe. Die Lage der Baumreihe orientiere sich an den derzeitigen
Grundstücksgrenzen, sei aber in gewissem Umfang verschiebbar, wenn
z.B. im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens die Grenzverläufe geändert würden.
Drainagen würden auch hier bei Bedarf angepasst.
Auf Nachfrage des Einwenders ergänzt der Vorhabensträger, wegen der Funktion
als Leitstruktur könne die Baumreihe nicht durch eine flächenhafte Maßnahme
an anderer Stelle ersetzt werden. Auch eine Verschiebung näher zur
Autobahn komme aus naturschutzfachlicher Sicht nicht in Betracht.
Weitere Themen:
Flurbereinigung
An den Vertreter der Flurbereinigungsbehörde gewandt fragt der Einwender
nach den Möglichkeiten des Flächentausches. Die Landwirte seien von der
Maßnahme unterschiedlich stark betroffen, Ziel müsse daher eine gleichmäßige
Verteilung der Lasten sein.
Der Vertreter der Flurbereinigungsbehörde erwidert, die Flurbereinigung sei in
Die Vernetzung von Brutvorkommen und geeigneten Habitatstrukturen ist zur
langfristigen Sicherung der Steinkauzpopulation in diesem Landschaftsraum
unumgänglich.
Da die Frage von Ersatzland für die Existenz des landwirtschaftlichen Betriebes
nicht ausschlaggebend ist, können die Einwender diesbezüglich ins Entschädigungsverfahren
verwiesen werden (BVerwG, NVwZ-RR 1999, 164; BVerwG
NVwZ-RR 1999, 629, 630 f.).
Die Einwendung wird zurückgewiesen.
Auch diese Maßnahme ist aus Gründen des Artenschutzes zugunsten der oben
angesprochenen Steinkauzpopulation unverzichtbar. Sie dient der Anbindung
der bestehenden Habitate nördlich der A 33 an die Grünbrücke am Eschweg
und beugt somit einer Isolation einzelner Brutvorkommen innerhalb des Gesamthabitats
vor. Die Grünbrücke am Eschweg ist zudem eine Möglichkeit, die
oben erwähnten, neu geschaffenen Habitate für die Tiere nutzbar zu machen.
Hierzu ist der Vorhabenträger mit Nebenbestimmung A 7.7.1 verpflichtet.
Die Argumentation des Vorhabenträgers im Termin ist mit Blick auf den oben
beschriebenen Zweck der Maßnahme schlüssig.
Diesbezüglich ist auf den bestandskräftigen Beschluss des Dezernates 33 der
Bezirksregierung Detmold vom 17.06.2010 zur Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens
A 33 – Halle-Borgholzhausen zu verweisen. Die Flächen der
Einwender liegen innerhalb des vorgesehenen Flurbereinigungsgebietes.
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