(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Pflege der Obstbaumreihen
Hierzu stellt der Vorhabensträger dar, blieben die Flächen im Eigentum der
Einwender, erhielten sie eine Abwertungsentschädigung und – da sie die Pflege
zu besorgen hätten – ggf. eine Pflegeentschädigung in Form einer einmaligen
Zahlung. Wenn die Einwender die Flächen verkaufen wollten, ginge die Pflegeverpflichtung
über. Die Einwender erklären jedoch, die Flächen im Eigentum
behalten zu wollen.
Sie weisen, da die angrenzenden Flächen weiterhin zur Beweidung genutzt
werden sollen, auf die Notwendigkeit eines Verbissschutzes hin.
Die Einwendungen werden aufrecht erhalten. Der Vorhabensträger bittet, die
Einwendungen, soweit hierüber keine Einigung erzielt werden konnte, durch
Planfeststellungsbeschluss zurückzuweisen.
tels zurückgewiesen.
Hier handelt es sich um Fragen der Entschädigung, die außerhalb des Planfeststellungsverfahrens
zu regeln sind.
Die Einwender haben über die vorstehenden Punkte hinaus in der Einwendung
die folgenden Aspekte angesprochen:
Existenz, Ersatzland
Die Einwender sehen die eigenständige Existenz des Betriebes durch den Verlust
von hofnahen Flächen gefährdet, sie fordern daher Ersatzland.
Eine Existenzgefährdung ist hier nicht zu erkennen.
Nach allgemeiner, durch Sachverständigengutachten belegter Erfahrung kann
ein Verlust von Eigentumsflächen oder von langfristig gesicherten Pachtflächen
in einer Größenordnung von bis zu 5 % der Betriebsfläche einen gesunden
landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betrieb in der Regel nicht gefährden
(BVerwG, Urteil vom 14.04.2010, 9 A 13/08).
Nach der Umplanung in Deckblatt I sind die Einwender noch in einer Größenordnung
von 3.800 m 2 betroffen. Allein die nach der ursprünglichen Planung
teilweise betroffenen Flurstücke 214 und 281 haben jedoch schon eine Gesamtgröße
von ca. 9.2 ha. Auch ohne detaillierte Ermittlung der Betriebsgröße
der Einwender liegt mithin die Inanspruchnahme jedenfalls unterhalb der Grenze
von 5 %.
Vor diesem Hintergrund ist die Frage von Ersatzland rein entschädigungsrecht-
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