(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Brutpaare ansässig. Diese könnten auch nicht – so eine Nachfrage der Einwenderin
– einfach umgesiedelt werden. Alle diesbezüglichen Versuche in der
Vergangenheit seien fehlgeschlagen. Daher dienten die vorgesehenen Maßnahmen
der Optimierung des Habitats.
Zur Betroffenheit des landwirtschaftlichen Betriebes führt die Einwenderin aus,
sie bewirtschafte im Haupterwerb 20 ha. Betrieben werde der Maisanbau zur
Belieferung einer Biogasanlage, insofern ein lukrativer und zukunftsträchtiger
Betriebszweig. Neben der reinen Flächeninanspruchnahme in einer Größenordnung
von 1,7 ha seien auch negative Auswirkungen, wie Schattenwurf etc.
zu berücksichtigen. Hierzu erwidert der Vorhabensträger, alle linienförmigen
Pflanzungen erfolgten in einem Streifen von 10 m Breite und würden dort so
vorgenommen, dass nachbarrechtliche Abstände eingehalten werden.
Die Einwenderin fordert für die Inanspruchnahme ihrer Flächen Ersatzland. Der
Verhandlungsleiter führt hierzu aus, innerhalb der Planfeststellung sei nur dann
über die Gestellung von Ersatzland zu befinden, wenn die Frage der Existenzgefährdung
eines landwirtschaftlichen Betriebes im Raum stünde. Abseits davon
biete die hier vorgesehene Flurbereinigung die Chance, entstandene
Schäden auszugleichen. Auf die Frage der Einwenderin, ab welcher Inanspruchnahme
eine Existenzgefährdung angenommen werde, erwidert der Vorhabensträger,
die Grenze liege bei 7-8 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche.
Diese Grenze sieht die Einwenderin zumindest bei der Inanspruchnahme von
Ackerland erreicht.
Vor diesem Hintergrund erklärt sich der Vorhabensträger bereit, anhand eines
Erhebungsbogens die Notwendigkeit eines Existenzgutachtens überprüfen zu
lassen. Auf Nachfrage des Verhandlungsleiters erklärt die Einwenderin jedoch,
Ziel einer solchen Prüfung könne nicht die Gesamtübernahme des Betriebes
sein.
Letztlich bekräftigt die Einwenderin ihre Forderung nach Ersatzland. Der Vorhabensträger
sagt zu, diesbezügliche Möglichkeiten zu prüfen.
Abschließend führt die Einwenderin aus, ihr sei unverständlich, warum die
Trasse auf dem Gebiet der Stadt Borgholzhausen so weit nach Norden verschoben
wurde. Zum Beispiel habe auch eine Trassenführung parallel zu einer
ohnehin vorhandenen Hochspannungsleitung zur Verfügung gestanden. Sie
vermute Rücksichtnahme auf singuläre Einzelinteressen.
Die Maßnahme ist insoweit grundsätzlich unverzichtbar. Die Einwenderin hat
nach Abschluss des Deckblattverfahrens vorgeschlagen, die Maßnahme auf
das ohnehin betroffene Flurstück 254 (s.u.) zu verlegen und ihr dafür Ersatzland
zuzuteilen.
In Abstimmung mit der Höheren Landschaftsbehörde bei der Bezirksregierung
Detmold wird dem Vorhabenträger aufgegeben, entsprechend zu verfahren.
Dabei muss die gesamte Fläche des Flurstücks 254 einer dauerhaften Beschränkung
unterworfen werden. Denn nicht nur die allein für Blühstreifen oder
Lerchenfenster benötigten Flächen müssen zur Verfügung stehen; es muss
darüber hinaus sichergestellt werden, die Restnutzung des gesamten Flurstücks
in einer Weise zu beschränken, dass die Wirksamkeit der Artenschutzmaßnahmen
dadurch nicht gemindert wird.
Da die Frage von Ersatzland für die Existenz des landwirtschaftlichen Betriebes
nicht ausschlaggebend ist (s.u.), kann die Einwenderin diesbezüglich ins Entschädigungsverfahren
verwiesen werden (BVerwG, NVwZ-RR 1999, 164;
BVerwG NVwZ-RR 1999, 629, 630 f.).
Flurstück 254
Die Inanspruchnahme wurde von 650 m 2 auf 2.300 m 2 erhöht. Dies ergibt sich
daraus, dass die Breite der Maßnahme M/A/E 5.707 vergrößert wurde. Die
hiergegen erhobene Einwendung wird zurückgewiesen.
Die Maßnahme ist als Artenschutzmaßnahme grundsätzlich unverzichtbar.
Im Raum Holtfeld/Casum existiert ein Steinkauzvorkommen, bestehend aus 5
bis 6 Revieren. Es handelt sich um ein isoliertes Vorkommen am Rand des
Hauptverbreitungsgebietes der Art mit relativ großem Abstand zum nächsten,
ebenfalls recht kleinen Vorkommen bei Versmold. Die Siedlungsdichte ist auf
sehr niedrigem Niveau konstant bis abnehmend, das Vorkommen muss insgesamt
als suboptimal, instabil und damit besonders empfindlich gegenüber jeglichen
Beeinträchtigungen bezeichnet werden (Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag,
Teil A, Kapitel 8.15).
Mit dem Bau und Betrieb der A 33 gehen derartige Beeinträchtigungen jedoch
einher. Habitatbestandteile gehen verloren, Teilhabitate werden voneinander
980