(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

jedoch erhebliche Eingriffe in die Agrarstruktur abhängig davon, wo Maßnah-
men platziert und wie sie zugeschnitten wurden. Beispielhaft wird insoweit der
Maßnahmenkomplex im Illenbruch angeführt.
Die Landwirtschaftskammer fordert daher unverändert, für ein Bodenordnungs-
verfahren Möglichkeiten offenzuhalten, das landschaftspflegerische Konzept
aus agrarstruktureller Sicht zu optimieren. Sie spricht dabei namentlich diejeni-
gen Maßnahmen an, die aus artenschutzrechtlicher Sicht vor Baubeginn umge-
setzt werden müssen. Teilweise seien diese Maßnahmen nicht strikt örtlich ge-
bunden, weshalb durch ihre Umsetzung keine nicht korrigierbaren Fakten ge-
schaffen werden sollten, ohne zuvor eine Abstimmung mit der Flurbereini-
gungsbehörde herbeigeführt zu haben. Dies sei aus agrarstruktureller Sicht un-
abdingbar.
Zum Bodenordnungsverfahren allgemein und zu den insoweit gegebenen Mög-
lichkeiten, landschaftspflegerische Maßnahmen in dem von der Landwirt-
schaftskammer intendierten Sinne zu verändern, wird auf das nachfolgende
Kapitel B 7.7.2 dieses Beschlusses verwiesen.
Gleiches gilt für die insoweit in dieselbe Richtung zielende Stellungnahme des
Dezernats 33 der Bezirksregierung Detmold (Ländliche Entwicklung, Bodenord-
nung). Auch das Dezernat 33 sieht die Notwendigkeit, die vorgesehenen land-
schaftspflegerischen Maßnahmen an die im Bodenordnungsverfahren ange-
strebte Neueinteilung des Flurbereinigungsgebietes anpassen zu können. Das
Dezernat 33 schlägt dementsprechend eine „Öffnungsklausel“ für den Planfest-
stellungsbeschluss des Inhalts vor, im Falle einer Unternehmensflurbereinigung
die Durchführung der landschaftspflegerischen Maßnahmen (erst) nach der Be-
sitzeinweisung der Flurbereinigung einzuleiten.
Darüber hinaus erhebt das Dezernat 33 ähnliche Forderungen, wie die Land-
wirtschaftskammer, bzgl.
• der Lage und des Zuschnitts von landschaftspflegerischen Maßnahmen
• eines Verzichts auf einzelne Maßnahmen, namentlich auf Standorten mit Esch-
böden, soweit nicht die zwingende Notwendigkeit dargetan wird
• der Gestaltung des Wirtschaftswegenetzes und der Brückenbauwerke
• der Vermeidung von Beeinträchtigungen der Vorflutverhältnisse sowie des ober-
flächennah anstehenden Grundwasserstromes.
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