(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

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Die Einwendungen werden aufrecht erhalten. Der Vorhabensträger bittet, die Einwendungen, soweit hierüber keine Einigung erzielt werden konnte, durch Planfeststellungsbeschluss zurückzuweisen. In ihrer Einwendung hatte die Einwenderin verschiedene Aspekte allgemeiner Art angesprochen, die unter Verweis auf die entsprechenden Kapitel dieses Planfeststellungsbeschlusses zurückgewiesen werden. Ebenfalls allgemein, jedoch mit Bezug zu einer persönlichen Betroffenheit wendet sich die Einwenderin gegen das Schadstoffgutachten und das darin verwandte Verfahren. Die Einwendung wird in diesem Punkt zurückgewiesen, die Begründung kann Kapitel B 7.10 entnommen werden. Am Wohngebäude der Einwenderin werden die Grenzwerte der 39. BImSchV vom 02.08.2010 (BGBl. I S. 1065) eingehalten. 956
Einwender B 9.56 Ergebnis des Erörterungstermins Entscheidung der Planfeststellungsbehörde Vom Flurstück 65 in der Flur 52 der Gemarkung Borgholzhausen wird eine Teilfläche in der Größe von 7.300 m 2 für landschaftspflegerische Maßnahmen beansprucht. Vorgesehen ist die Anlage einer Streuobstwiese auf extensivem Grünland. Dies sei nach den Worten des Vorhabensträgers als Artenschutzmaßnahme für den Steinkauz unverzichtbar. Die Einwender führen aus, sie hätten Ihren landwirtschaftlichen Betrieb auf Ackerbau mit Schweinemast umgestellt. Sie könnten daher eine Streuobstwiese und extensives Grünland nicht verwerten. Sie hätten weder Interesse an einem Verkauf gegen Entschädigung noch an einem Eigentumsbehalt mit Pflegeverpflichtung. Sie wollen in der Flurbereinigung Ersatzland zugeteilt bekommen. Der Verhandlungsleiter führt aus, sollte bei der abschließenden Entscheidung die Planung des Vorhabensträgers bezogen auf das Flurstück der Einwender bestätigt werden, könne in der Flurbereinigung Ersatzland beschafft werden. Im Planfeststellungsverfahren hingegen sei eine Entscheidung über Ersatzland nicht möglich. Insofern sei die Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens für die Einwender von Vorteil. Der Vertreter der Flurbereinigungsbehörde ergänzt, im Jahr 2008 fänden vorbereitende Arbeiten, insbesondere die Informationsgespräche für die Betroffenen statt. Ein Einleitungsbeschluss werde Anfang 2009 ergehen. Ziel sei es, die Belastung des einzelnen Grundeigentümers auf etwa 2 % des Eigentums zu begrenzen. Das Grundstück der Einwender liege aus seiner Sicht im Flurbereinigungsgebiet, dieses sei aber noch nicht endgültig abgesteckt. Die Einwender ergänzen auf Nachfrage, die Fläche sei nicht drainiert. Die Einwendung wird zurückgewiesen. Auf Flurstück 65 soll die Maßnahme M/E 6.702 verwirklicht werden. Abgesehen von dem Ziel, die landschaftliche Vielfalt in diesem erholungsbedeutsamen Funktionsraum zu erhöhen, dient die Maßnahme insbesondere der Optimierung von Steinkauzhabitaten im Raum Holtfeld und ist insoweit aus artenschutzrechtlichen Gründen auch an dieser Stelle unverzichtbar. Zwischen Holtfelder und Casumer Straße erstreckt sich – beiderseits der A 33- Trasse – ein nachgewiesenes Steinkauzhabitat. Die von der A 33 ausgehenden Beeinträchtigungen dieses Gebiets müssen durch Verbesserungen der Habitatstruktur aufgefangen werden. Die insoweit vorgesehene Obstbaumwiese im Umfeld vorhandener Reviere kommt den Habitatansprüchen der Art entgegen. Zu den näheren Einzelheiten wird insoweit auf Kapitel 6.3 mit allen Unterkapiteln verwiesen. Da die Frage von Ersatzland für die Existenz des landwirtschaftlichen Betriebes nicht ausschlaggebend ist, können die Einwender diesbezüglich ins Entschädigungsverfahren verwiesen werden (BVerwG, NVwZ-RR 1999, 164; BVerwG NVwZ-RR 1999, 629, 630 f.) 957
Seite 1 und 2:
Bezirksregierung Detmold 25.4.34-00
Seite 3 und 4:
Inhaltsverzeichnis Übersichtskarte
Seite 5 und 6:
6.3.2 Planungsrelevante Arten .....
Seite 7 und 8:
6.4.3.4 Prioritärer Lebensraumtyp
Seite 9 und 10:
8.1.3 Stadt Borgholzhausen ........
Seite 11 und 12:
BMVBS Bundesministerium für Verkeh
Seite 13 und 14:
MUVS Merkblatt zur Umweltverträgli
Seite 15 und 16:
A. Entscheidung 1. Feststellung des
Seite 17 und 18:
Übersichtskarte, Teil A 12.5.1.2 1
Seite 19 und 20:
Erläuterungsbericht FFH- Verträgl
Seite 21 und 22:
Verkehrsuntersuchungen - Verkehrspr
Seite 23 und 24:
3.3 Lage und Art der Einleitungen i
Seite 25 und 26:
* GSK = Gewässerstationierungskart
Seite 27 und 28:
Das Betriebspersonal ist entspreche
Seite 29 und 30:
Der Gewässerschutzbeauftragte hat
Seite 31 und 32:
3.6.3 Auf die Bußgeldbestimmungen
Seite 33 und 34:
eine objektive Ausnahmelage. Hinsic
Seite 35 und 36:
ausdrücklich darauf hin, dass es s
Seite 37 und 38:
7.3.2 Bei allen Baumaßnahmen inner
Seite 39 und 40:
eine halbjährliche Beprobung der B
Seite 41 und 42:
7.4.8 Soweit für den Bauablauf Fl
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taten oder der Habitatoptimierung d
Seite 45 und 46:
(Deckblatt I) angeführten Schutz-
Seite 47 und 48:
7.6.2 Aktive Lärmschutzmaßnahmen
Seite 49 und 50:
53.1 Stockkämper Weg 32a MI 63 Sto
Seite 51 und 52:
7.7.3 Bei Bauarbeiten an Über- bzw
Seite 53 und 54:
7.10 Jagd während der Bauarbeiten
Seite 55 und 56:
Bei landschaftspflegerischen Maßna
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schwindigkeit), eine Verlegung des
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kanntmachungsverordnung - BekanntmV
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tionsgruppe A 3 …) herzustellen
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Lärmschutz zurückgewiesen werden.
Seite 65 und 66:
gen und für den Bereich Arrode ein
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Wie in der Generalerörterung zuges
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Beweissicherungsverfahren beantragt
Seite 71 und 72:
� Die Forderung, die Brücken der
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zeitlicher Bindung zur Erhaltung de
Seite 75 und 76:
� In Bezug auf die Trassenwahl wi
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Alle vom Bürgerverein vorgetragene
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Im Weiteren wird auf Einwender B 9.
Seite 81 und 82:
Hauptsache hat das Bundesverwaltung
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Grundlage für die Umweltverträgli
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Ab dem nördlichen Ausläufer des F
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vom 21.02.2002 bis zum 22.03.2002.
Seite 90 und 91:
Über die angeführten Planunterlag
Seite 92 und 93:
� Bundesanstalt für Immobilienau
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Einwendungsfrist endet am 15.03.201
Seite 96 und 97:
FFH-Gebiet Tatenhauser Wald hat der
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3. Verfahrensrechtliche Würdigung
Seite 100 und 101:
wird (§ 6 Abs. 1 UVPG). Abs. 3 der
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fahrens herausstellt, dass ergänze
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Wie oben dargestellt, vollziehen si
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meidung von Wiederholungen wird ins
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arkeit gegenüber der sie umgebende
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duen gefährdeter und/oder geschüt
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4.2 Zusammenfassende Darstellung na
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nen landschaftsästhetischen Raumei
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lich ableitet, können darüber hin
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Die an die A 33 angrenzenden Wohnge
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Im Planfall bewirkt die oben beschr
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I nichts Wesentliches geändert. So
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von Laibach, Ruthebach und Loddenba
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haben Auswirkungen auf das im Umfel
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lungsbehörde verstößt das Vorhab
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fahrzeuge verkehren oder Baustoffe
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Schutzgebietszone III A nach RiStWa
Seite 134 und 135:
Der Gutachter hat diesbezüglich zu
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Schadstoffe in den Untergrund und d
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Oberflächengewässer Auf der gesam
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Willem an wichtigen Kaltluftabflüs
Seite 142 und 143:
tails die bisherigen Größenmaßst
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Obstwiesen, Grünland, Ackerfläche
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dem Gesichtspunkt Denkmalschutz nic
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über den Eintrag in Boden, Oberfl
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Die Grenzwerte der 39. BImSchV bzgl
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5. Linienbestimmung Die Linienführ
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sind unter rechtlichen Gesichtspunk
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14. April 2010, 9 A 13.08, juris Rn
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an den fachplanerischen Zielen obje
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ständig und veraltet. Ferner sei e
Seite 162 und 163:
feststellung gegebenenfalls an ver
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BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1996,
Seite 166 und 167:
Diesbezüglich wird auch auf die Au
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der A 33 zwischen Bielefeld und Bor
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Analyse 2008 SV-Anteil Prognose Nul
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angegriffene Verkehrsprognose“ (B
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ände vom 15.03.2010, Seite 19 und
Seite 176 und 177:
Insoweit findet auch die Kritik zu
Seite 178 und 179:
Zunächst ist der in der Verkehrsun
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Bei Bezugnahme auf unterschiedliche
Seite 182 und 183:
Ergänzend ist festzustellen, dass
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und insbesondere das Verkehrsgutach
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Norden und Süden der Verkehrsrelat
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stalt für das Straßenwesen (vgl.
Seite 190 und 191:
Seitens der Einwender wird dagegen
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6.1.4 Auswirkungen auf das vorhande
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gen Erwägungen für einen vorüber
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in absoluten Zahlen von 1.950 auf 9
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dieser Planfeststellung zu realisie
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6.3.1 Methodik und Umfang der arten
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sowie die Erfassungsmethoden dem Ve
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Neben den bereits durch systematisc
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• Große Bartfledermaus • Klein
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• Zunächst wurden die Aussagen d
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Baumpieper: Vom Baumpieper liegt ei
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Die aktuellen Daten bestätigen die
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Mäusebussard: Die vorliegenden Ang
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Hinsichtlich der Prüfung der einze
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plätze weder der Rauchschwalbe noc
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Wachtel: Aktuelle Nachweise von Wac
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Das aktuelle Kartierergebnis der Re
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Für den Bereich Patthorst ist bei
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Die Befunde hinsichtlich des Waldla
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tion Gütersloh/Bielefeld e.V. (Dat
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Wie bereits angeführt, hat das vom
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schen Umgang mit artenschutzrechtli
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Raumnutzung verneint. Auch diese Au
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Aus hiesiger Sicht ist die Untersuc
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6.3.1.6 Fledermausgutachten der Nat
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Im Jahre 2004 erfolgte der Nachweis
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Waldbereich zwischen Bau-km 2+112 (
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verstreute Männchenvorkommen im Um
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2010 bestätigt wurde. Entlang der
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Sachbeistände weiter erläutert ha
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- Feldsperling - Flussuferläufer -
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- Kleine Bartfledermaus - Fransenfl
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prägt sind. Zum Schutzobjekt gehö
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In Bezug auf das Vorkommen im Waldr
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Die Beeinträchtigungen des Eisvoge
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werk 4 m hohe Schutzwände planfest
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wird, in seinen Schutz einschließt
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distanz von 100 m (Garniel & Mierwa
Seite 266 und 267:
Ferner wird in den relevanten Vorko
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tischen biogeographischen Region No
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neue Bruthöhlen anlegt, können in
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Westfalens einen günstigen Erhaltu
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samten Untersuchungsgebietes Avifau
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Brutzeit (s. Nebenbestimmung A 7.5.
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sennahe Zonen als Jagdgebiete geeig
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Schwarzspecht: Der Schwarzspecht is
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quentierten Jagdhabitats an der Neu
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Die Maßnahmen zur Senkung des Mort
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Da in Bezug auf die Wirksamkeit der
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des § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG nic
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anlagenbedingte Verluste essenziell
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hier ebenfalls beeinträchtigten Fe
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• 2005 erfolgte ein Nachweis in e
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Einschätzung wird von der Höheren
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duktionswasserverrieselung in den h
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den, die für die Durchführung der
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Raum Holtfeld auch geeignete Jagdha
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Die Revierkartierung soll in Anlehn
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ungssuche in den Maßnahmenflächen
Seite 308 und 309:
� in den beiden Folgejahren (mit
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kommen im Umfeld ist eine Konkretis
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hörde der Bezirksregierung Detmold
Seite 314 und 315:
Vergleich mit den großflächig unb
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ten und die Verbotstatbestände des
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• Großes Mausohr • Bechsteinfl
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Auch mögliche Flächen- und Funkti
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Fledermäuse Grünlandkomplex östl
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In den von der Trasse betroffenen W
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ung insoweit den Anforderungen der
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Betriebsbedingte Beeinträchtigunge
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vermieden werden (BW 19: lichte Hö
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Auch Beeinträchtigungen der Bechst
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auch nach den wissenschaftlichen Au
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destens 4 m hohen Irritationsschutz
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Bei den Fledermausarten im LRT 9110
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Quartier- und Jagdhabitatsverlusten
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de mit einer Höhe von 4 m über Fa
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dass die in der FGSV (2008) angefü
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Nach den Ausführungen der Gutachte
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Nach dieser Untersuchung sind die v
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weise zweier Wochenstubenkolonien d
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Bechsteinfledermaus im Raum Clever
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Zunächst geht ein, zumindest im Ma
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en Kern-Aktionsraum entsprechend de
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in den kleinen Bauernwaldflächen i
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Rahmen eines Risikomanagements für
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führt: „Der Gutachter Dr. L. hat
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Kolonie nicht straßenbedingt (bau-
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Untersuchung in mehreren Zeitblöck
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3. Quartiertelemetrie von Sendertie
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Populationsbezogen ist nachzuweisen
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Braunes Langohr (Hof Birkmann): Das
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- Ausflugzählung an besetzten Baum
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verschiedener Überflug-, Unterflug
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Gehölzbestände an der Neuen Hesse
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Waldbereich zwischen Bau-km 2+112 (
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gefolgt werden. … Durch Netzfäng
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Der Raum an der Patthorster Straße
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Diese vorsorgliche Darstellung der
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ge ihren Ausdruck in der Einstufung
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Mit dieser Entlastung kommt es auch
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fe des Berechnungsverfahrens PROKAS
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Wie bereits in Kapitel B 2 und B 7.
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Zum einen würde mit der V 11 das F
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auch ohne gezielte Aufwertung die n
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der Erhaltungszustand der Bechstein
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Vorgabe ist der Vorhabenträger nac
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Danach setzt die Prüfung der FFH-V
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o Teichfledermaus: Erhalt und Optim
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e von Molch-Arten wurden darüber h
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lisierung der Bestandsaufnahme beau
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• Erlen-Eschen- und Weichholz-Aue
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feststellungsbeschlusses abgearbeit
Seite 416 und 417:
Das Bundesverwaltungsgericht hat mi
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Verträglichkeitsprüfung und den g
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Für die geschützten Arten bedeute
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des im Auftrag des Bundesamtes für
Seite 424 und 425:
soweit in der Rechtsprechung des Bu
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herangezogen wurden (zu 2.). Insowe
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Charakteristische Arten Zu den char
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Mit Reviergrößen zwischen 250 und
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in den Altholzbeständen nördlich
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Dichte an Höhlenbäumen von dem St
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für den Verlust von Habitatfläche
Seite 438 und 439:
Von den Verbänden wird insbesonder
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vorstehenden Kapitel beschriebenen
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Qualitativ-funktionale Besonderheit
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zu den Bestandteilen des Jahreslebe
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durch Umwandlung von Kiefernforst i
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stellen, dass die anlagebedingte In
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nen Schutz- und Minderungsmaßnahme
Seite 452 und 453:
Die trassennächsten Bestände sind
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ches (Bau-km 2+070 - 2+300) im Hinb
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Garniel et. al. 2010 ordnen den Eis
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ebenfalls mit Schutzeinrichtungen v
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lungsverfahrens zu beantworten, wes
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Störungsanzeigern begünstigen, m
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ter Stoffeinträge in Natura-2000-G
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esondere auch ohne wertende Inbezug
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Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie-Vert
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net, Strukturen und Funktionalität
Seite 472 und 473:
Im Sinne der Definition eines güns
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chen Lebensraumtyp betreffen. Insof
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Bedenken der Höheren Landschaftsbe
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Die Mahd erfolgt zur Schonung des U
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Abgesehen davon, dass das FFH-Gebie
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6.4.3.6 FFH-RL Anhang II-Art Kammmo
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In Anwendung dieser Kriterien sind
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efindet sich am nordöstlichen Rand
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Aufgrund der Entfernung zur geplant
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Durch die vollständige Abschirmung
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maus, den Kammmolch und den Heldboc
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Einholung einer Stellungnahme der E
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„Als Abweichungsgründe kommen f
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BNatSchG vor. Die zwingenden Gründ
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Gründe des öffentlichen Interesse
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eine bloße Grobanalyse ausreichen.
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verkehrlichen Entlastungswirkung ke
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Die Höhere Landschaftsbehörde der
Seite 508 und 509:
Dennoch schließen die Verbote der
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Nach der Regelung des § 15 Abs. 5
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schen dem Ort des Eingriffs und der
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o Vernichtung von Bodenlebewesen un
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Trassenoptimierung im Bereich des F
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Letztlich verbindliche gesetzliche
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und drei weitere Durchlässe für n
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keine vermeidbaren Beeinträchtigun
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Maßgebliche Gesichtspunkte für di
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- die Renaturierung eines ausgebaut
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hölzstrukturen, zur Einbindung der
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Die näheren Einzelheiten zu den Er
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Nach der seit September 2006 gelten
Seite 534 und 535:
So hat das Bundesverwaltungsgericht
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und Ersatzmaßnahmen und die darin
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den (21,5 : 27,4 ha = 1 : 1,27). Ei
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Soweit sich in der Eingriffsbilanzi
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Auch im Hinblick auf die auch die F
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der ELES sachgerecht angewandt wurd
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7. Abwägung Mit der straßenrechtl
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Nach der Rechtsprechung des Bundesv
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Im Besonderen ist hier die seit dem
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Beim Grobfilter wurden die Komplexe
Seite 554 und 555:
sich dort vielmehr deutlich dem Ver
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mögliche Trassenendpunkte seien au
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standsanalyse Abschnitte B II 1.3.3
Seite 560 und 561:
ten Sitzung im Oktober 1991 die dor
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(BVerwG, Beschluss vom 17.02.1997,
Seite 564 und 565:
Steinhagens sollten Untervarianten
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tionsfähigkeit der Ökosysteme auc
Seite 568 und 569:
Im Vergleich der V 16/K 1 mit den S
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schnitt 6 die einzige Trasse der UV
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aufweisen, wenn sie von unzutreffen
Seite 574 und 575:
Zu den Varianten im Einzelnen wie f
Seite 576 und 577:
e in den Bereichen hoher bis mittle
Seite 578 und 579:
Zur Abschätzung der Auswirkungen d
Seite 580 und 581:
Nach der UVS 1993 ist bei der V 37
Seite 582 und 583:
men. Der Geschütztheitsgrad des un
Seite 584 und 585:
Soweit die UVS 1993 unter raumordne
Seite 586 und 587:
chenverfremdung, Strukturstörung s
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Naturpotenziale und des Landschafts
Seite 590 und 591:
Fernstraßenbedarfsplan enthält in
Seite 592 und 593:
Die V 11 verlässt die gemeinsame L
Seite 594 und 595:
Hinsichtlich des Schutzgutes Grundw
Seite 596 und 597:
2005 die Aspekte FFH-Verträglichke
Seite 598 und 599:
ULR und - damit korrespondierend -
Seite 600 und 601:
Einzelgebäude. Derartige punktuell
Seite 602 und 603:
7.1.3 Gesamtergebnis Nach eingehend
Seite 604 und 605:
eicht etwa 400 m westlich der K 30
Seite 606 und 607:
Nach der vorliegenden Verkehrsunter
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oberstrom der Entnahmebrunnen, insb
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ganz erhebliche Nachteile. Zu den E
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spielhaft sei insoweit auf die Seit
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Im Habitatschutzrecht muss sich der
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der Gemeinden bei der Planfeststell
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eben die Erwägung zugrunde, dass a
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zu widerlegende Erkenntnis hat auch
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chungsprüfung zugelassen werden ka
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ei der Erarbeitung dieses Planfests
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Eine solche ausreichende und nieman
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angewiesen, dass weiterhin gute Tra
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nerstädtischen Verkehrswege wird d
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Keine der Kommunen hat indes erhebl
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gestellte Straßenbaumaßnahme wird
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denordnungsverfahren ist im Übrige
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ckenschluss der A 33 vielmehr den p
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ße blockieren, sonst aber selbst e
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Abschnitten aber gut strukturierte
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technisches Bauwerk wahrnehmbar ble
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• Berücksichtigung von Drainagen
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Das Vorhaben als solches wird ausdr
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Hinsichtlich der Grundstücksbetrof
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gungsverfahren zu verweisen (BVerwG
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Die mit dem planfestgestellten Maß
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Anspruch auf unveränderten Zugang
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des Dezernats 33 in der Generalerö
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Beeinträchtigung von Drainagen: Ei
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Nach diesem Beschluss verfolgt das
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„Ist der dem Unternehmen zugrunde
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notwendigen Maßnahmen vorauslaufen
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Teilen des Wildbestandes kritisch g
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die Ausübung des Jagdrechts nach
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Vorrang zukommt und dementsprechend
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BImSchG bezeichneten Lärmschwelle
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Die Planfeststellungsbehörde kommt
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Die Zumutbarkeitsschwelle wird dabe
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übergehend aufhalten, genießen ke
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Die Anspruchsvoraussetzungen im Ein
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Der gewählte Untersuchungsraum, de
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Rechtsprechung (so zuletzt noch BVe
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Zwar ist bislang nach wie vor noch
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Prognostische Einschätzungen zukü
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müssen. Daneben können andere Ges
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Diesen Anforderungen wird das vom V
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Stockkämper Str. - Holtfelder Str.
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überge- hend) Wall (auf Einschnitt
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Um feststellen zu können, ob das L
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chen Regelung des § 35 (insbesonde
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Einzelobjekte: Hinsichtlich der üb
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tungsbereichs eines rechtsverbindli
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Kosten der konzipierten Vollschutzm
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7.9.10 Zusammenfassende Würdigung
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lembewältigung ist somit auch am
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und lässt nicht im Gegenschluss zu
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sorgnispotenzial vorliege. Ohnehin
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chung für das Jahr 2025 prognostiz
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Anwendung des Merkblatts über Luft
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In einigen Einwendungen wird dagege
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nen wir natürlich nicht bewerten.
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de u.a ausgeführt: „Ich habe noc
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vom 10.01.2008, Seite 8; Stellungna
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noch gem. § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG N
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Abschnitten der Realisierung des Vo
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Auf die Ausführungen im Kapitel B
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Südwesten, die quer dazu verlaufen
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Wie die Machbarkeitsstudie im Übri
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entgegenstehen könnten, sind nicht
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hen. Das dort anfallende Abwasser w
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nach Maßgabe des Merkblatts zum Am
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Das Westfälische Amt für Denkmalp
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Im Übrigen hat es Eingang in die l
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Soweit die Stadt fordert, landschaf
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Soweit die Stadt auch für die Sied
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tern I und II oder aber durch Aufna
Seite 756 und 757:
„Daher fehlt landwirtschaftlichen
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fährdet oder gar vernichtet würde
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dung zum Wegenetz, die eine angemes
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Ein Anspruch auf Ausgleich für ein
Seite 764 und 765:
können auch Setzungsschäden aufgr
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2008 konnte dementsprechend am Orts
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Einwender B 9.7 Der Einwender wende
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en der Trasse verbleibenden Wald du
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Die Einwenderin hat eine Erklärung
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der Weide zum Melken in den Stall a
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Die Einwender fordern konkret, ihne
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Notwendigkeit der Trasse an dieser
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Einwender B 9.15 Ergebnis des Erör
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mehrere Amphibientunnel unter der A
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m zur Trasse und mit Blick auf die
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Grenze des Gartenteils und der zur
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Zum Weiteren Gang des Grunderwerbs
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Hierüber hat der Einwender keine s
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liche Restfläche von 840 m 2 , die
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Drainage Der Vorhabensträger siche
Seite 798 und 799:
Seite 800 und 801:
eine Ferienpension in jedem Fall au
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ittet, die Einwendungen, soweit hie
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anstanden. Zur Begründung wird auf
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gebiet Steinhagen-Patthorst gelegen
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zum Teutoburger Wald betroffen) abl
Seite 812 und 813:
Inanspruchnahme für die Immissions
Seite 814 und 815:
Schutzzaun Auf Nachfrage der Einwen
Seite 816 und 817:
Seite 818 und 819:
Für den Hausbrunnen lehnt der Vorh
Seite 820 und 821:
Flurstücke 50, 60 und 62 in der Fl
Seite 822 und 823:
Der Einwender akzeptiert das Gutach
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kreises seien letztlich die Grundfl
Seite 826 und 827:
Einwenderin B 9.27 Ergebnis des Er
Seite 828 und 829:
Die Einwendung wird zurückgewiesen
Seite 830 und 831:
Seite 832 und 833:
auszuweisen, da er der Erschließun
Seite 834 und 835:
sei, durch sein Bauvorhaben beschä
Seite 836 und 837:
desautobahn nicht errichtet werden
Seite 838 und 839:
Soweit in der Einwendung Bezug auf
Seite 840 und 841:
Seite 842 und 843:
In der Tat haben die den Einwendern
Seite 844 und 845:
Gesamtübernahme Vor dem Hintergrun
Seite 846 und 847:
Wertminderung Zu dieser Forderung d
Seite 848 und 849:
Soweit die Einwender eine Entschäd
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der Kommune für die Anlage eines L
Seite 852 und 853:
Bauzeit Der Vorhabensträger sicher
Seite 854 und 855:
Die Einwender verweisen im Weiteren
Seite 856 und 857:
Folgende weitere Details werden er
Seite 858 und 859:
Auf Nachfrage der Einwender ergänz
Seite 860 und 861:
ist damit Genüge getan. Maßnahme
Seite 862 und 863:
Unabhängig davon wird der Vorhaben
Seite 864 und 865:
wendung ist mithin entsprochen. Kü
Seite 866 und 867:
Hausbrunnen Die Einwender befürcht
Seite 868 und 869:
„Art. 14 GG, auf den sich die Kl
Seite 870 und 871:
erhalten. Dies hat der Vorhabenträ
Seite 872 und 873:
Lage des vom Gutachter für notwend
Seite 874 und 875:
und A 33 geschützt. Ebenfalls wirk
Seite 876 und 877:
auf dem Gelände des Einwenders jed
Seite 878 und 879:
Berücksichtigung. Die Berücksicht
Seite 880 und 881:
zu aus, es sei die Entscheidung der
Seite 882 und 883:
Seite 884 und 885:
Der Einwender erklärt unabhängig
Seite 886 und 887:
verkehrsgerecht ausgerundet werde.
Seite 888 und 889:
Pflegeaufwand, der hier aber, weil
Seite 890 und 891:
Er erklärt sich daher nicht mit de
Seite 892 und 893:
der Flurbereinigungsbehörde rät z
Seite 894 und 895:
Bezüglich der Gartenfläche eines
Seite 896 und 897:
Drainagen Die Forderung des Einwend
Seite 898 und 899:
habensträger wie auch schon in der
Seite 900 und 901:
is 6 Revieren. Es handelt sich um e
Seite 902 und 903:
Seite 904 und 905:
Der Vorhabensträger verweist letzt
Seite 906 und 907: Die Einwendungen werden aufrecht er
Seite 908 und 909: Der Einwender ist hiermit nicht ein
Seite 910 und 911: Umwegeentschädigung. Hierzu erläu
Seite 912 und 913: Ob eine Minderung der Nutzung z.B.
Seite 914 und 915: Belangen des Einwenders der Vorrang
Seite 916 und 917: Lärm Der Vorhabensträger führt a
Seite 918 und 919: Einwender sei jedoch 120 m von der
Seite 920 und 921: Einwender B 9.48 Ergebnis des Erör
Seite 922 und 923: Flurstück 278 Mit einer Obstbaumre
Seite 924 und 925: 26 und des benachbarten Flurstücks
Seite 926 und 927: Einwenderin B 9.49 Ergebnis des Er
Seite 928 und 929: LKW nicht akzeptabel. Zur Lösung s
Seite 930 und 931: Lärm Auf Nachfrage führt der Vorh
Seite 934 und 935: landschaftspflegerische Maßnahmen
Seite 936 und 937: satzland von einem Verlust von ca.
Seite 938 und 939: die Zufahrt nicht zum höchsten Pun
Seite 940 und 941: Der Vorhabensträger sichert zu, di
Seite 942 und 943: hinsichtlich der Möglichkeiten ein
Seite 944 und 945: Wirkung verschiedener Luftschadstof
Seite 946 und 947: Flurbereinigung Auf Nachfrage des E
Seite 950 und 951: Letztlich fordern die Einwender jed
Seite 954 und 955: Einwenderin B 9.55 Ergebnis des Er
Seite 958 und 959: Sie bieten das Flurstück 356 in de
Seite 960 und 961: Flurstücks extensive, feuchte Grü
Seite 962 und 963: Vorhabensträger, seien sie dauerha
Seite 964 und 965: Gestaltung der Obstbaumwiese sicher
Seite 966 und 967: ten jedoch auch einen Gegengutachte
Seite 968 und 969: Dennoch sagt der Vorhabensträger e
Seite 970 und 971: NUV) überprüft, nachvollzogen und
Seite 972 und 973: dung über die tatsächliche Inansp
Seite 974 und 975: Hausbrunnen Der Einwender bezeichne
Seite 978 und 979: diese - wenn der Einwender sie nich
Seite 980 und 981: Brutpaare ansässig. Diese könnten
Seite 982 und 983: Flurstück 257 Das Flurstück ist e
Seite 986 und 987: Grunderwerbsverhandlungen interessi
Seite 988 und 989: nicht einverstanden, es handele sic
Seite 992 und 993: Hier wirkten die aktiven Schutzmaß
Seite 994 und 995: Betriebliche Belange Der Einwender
Seite 996 und 997: Zur Lage des Weges und der Baumreih
Seite 998 und 999: men, wenn ein Gebäude betroffen se
Seite 1000 und 1001: sehene Gehölzpflanzung ließen sic
Seite 1002 und 1003: Der Vorhabensträger sichert der Ei
Seite 1004 und 1005: Der Kreis Gütersloh habe in der Ge
Seite 1006 und 1007:
Trinkwasserschutz Der Einwender ver
Zur Betroffenheit führen die Einwe
Vorflut Die Einwender fordern den V
äumen darstelle, biete sich ein Au
noch mit der Stadt abgestimmt werde
heren Erörterungstermin gesagt wor
Schutzeinrichtungen weniger aus Gr
henen Flurbereinigungsverfahrens. Z
pflichtung des Vorhabenträgers. Bl
und dem Flurstück 265 aufgeschütt
auch nicht für die Errichtung des
gung selbst errichten. Separat ents
keit zu prüfen, aktive Lärmschutz
zw. Mehrflächen würde er tragen.
Der Einwender verweist an dieser St
Im Weiteren werden die folgenden Th
Grabenverlegung Der Einwender fragt
Brummtöne, ausgelöst durch elektr
Pachtland zur Verfügung gestellt z
die hier betroffene Fläche läge a
ger Ankauf der Gesamtflächen durch
Flurstück 324 Aus diesem rd. 1,3 h
die einer sinnvollen Bewirtschaftun
Existenzgefährdung des Pächters D
20 m zu unterpflanzen und dadurch e
notwendigen und zu erwerbenden Grun
Auf die Frage der Einwenderin, ob d
Trinkwasserbrunnen Die Einwenderin
Die Einwendungen werden im Übrigen
ein großflächiger Ackerschlag wer
Der Verhandlungsleiter sichert eine
Die Einwender gehen davon aus, dass
verwiesen. Beweissicherung Gebäude
handele, die zumindest die Größe
tes Betreten des Firmengeländes am
Peilbrunnen Die Vertreter der Einwe
gepachtet (Nordseite, Flurstück 24
Insellage des Grundstücks Der Einw
Zur Wertminderung führt der Verhan
der Berechnung nicht berücksichtig
licher Natur, die Einwender können
zept eingebunden. Der Vorhabensträ
gegen, Wald auf dem Grundstück des
Bestandteil der Planunterlagen ist
und ihnen - den Einwendern - die ni
Die Einwendungen werden aufrecht er
Entschädigungsrechtliche Fragen Di
Im Weiteren regen die Einwender an,
Einwender B 9.100 Ergebnis des Erö
Die Einwendungen werden aufrecht er
Der Einwender entgegnet zu dieser D
Brunnen der Einwender halte jedoch
Auf Nachfrage der Einwender führt
Umwege Der Vorhabensträger bestät
Soweit die Einwender im Deckblattve
chenteil eine kaum noch wirtschaftl
Weitere Restflächen Neben den o.g.
Wertminderung Der Einwender führt
tigt, das Kollisionsrisiko nimmt zu
schränkungen und die Pflegeverpfli
Flurstück 101 in der Flur 64 der G
Grünland als auch ein Ausweichen F
10. Zulässigkeit von Entscheidungs
nach § 1 Abs. 2 Satz 1 FStrAbG den
Mit dieser Entlastung kommt es auch
planfestgestellte Vorhaben im Bedar
13. Hinweis zur Geltungsdauer des B
Seite 1184:
5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsord
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(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

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