(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

7.9.3 Verkehrsprognose
Besonders bedeutsam für die Beurteilung der künftigen Verkehrslärmbelastung
ist die Verkehrsprognose. In seinem zum Planfeststellungsbeschluss für den
Nachbarabschnitt 6 der BAB 33 unter dem 12. August 2009 ergangenen Urteil
(BVerwG 9 A 64.07) hat das Bundesverwaltungsgericht dazu ausgeführt:
„Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts setzt
eine ordnungsgemäße Untersuchung der von einem Straßenbauvorhaben vor-
aussichtlich ausgehenden Geräuschimmissionen voraus, dass die ihr zugrunde
liegende Verkehrsprognose mit den zu ihrer Zeit verfügbaren Erkenntnismitteln
unter Beachtung der dafür erheblichen Umstände sachgerecht, d.h. methodisch
fachgerecht erstellt worden ist. Die Überprüfungsbefugnis des Gerichts erstreckt
sich allein darauf, ob eine geeignete fachspezifische Methode gewählt wurde,
ob die Prognose nicht auf unrealistischen Annahmen beruht und ob das Prog-
noseergebnis einleuchtend begründet worden ist (Beschluss vom 5. Oktober
1990 - BVerwG 4 CB 1.90 - NVwZ-RR 1991, 129 ; Urteil vom 27. Oktober
1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N.). Diesem Maß-
stab genügt die im Streitfall angegriffene Verkehrsprognose.“
Die hier in das Verfahren eingebrachte Verkehrsuntersuchung beruht auf einer
geeigneten Methode und ausreichenden Daten, die Zusammenhänge mit ande-
ren Bauabschnitten wurde entsprechend berücksichtigt. Zur Vermeidung von
Wiederholungen wird für die Details dazu auf das Kapitel B 6.1.2.2 dieses Be-
schlusses verwiesen und auf die dortigen Ausführungen Bezug genommen.
7.9.4 Lärmuntersuchung/Berechnung
Die Lärmuntersuchungen erfassen alle ernsthaft in Betracht kommenden Berei-
che und dort eine ausreichende Zahl von Immissionspunkten.
Die aufgrund des Vorhabens zu erwartenden Belastungen durch Straßenver-
kehrslärm lassen sich anhand der Unterlagen vollständig beurteilen.
Die Verkehrslärmberechnung genügt in vollem Umfang den rechtlichen Vorga-
ben. Alle dafür erforderlichen Daten wurden sorgfältig erhoben und entspre-
chend allgemein anerkannten Methoden aufbereitet. Weder sind Annahmen un-
terlassen worden, noch sind etwa Werte zu den zu erwartenden Lärmimmissio-
nen geschönt worden.
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