(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Bundesverwaltungsgerichts eine sorgfältige Bestandserfassung und -bewertung
der von dem Projekt betroffenen maßgeblichen Gebietsbestandteile zu leisten.
Dazu bedarf es keiner flächendeckenden Ermittlung des floristischen und fau-
nistischen Gebietsinventars sowie der Habitatstrukturen. Vielmehr genügt die
Erfassung und Bewertung der für die Erhaltungsziele maßgeblichen Gebietsbe-
standteile in einem solchen Umfang, dass die Einwirkungen des Projekts be-
stimmt und bewertet werden können. Die Methode der Bestandsaufnahme ist
nicht normativ festgelegt; die Methodenwahl muss aber den für die Verträglich-
keitsprüfung allgemein maßgeblichen Standard der "besten einschlägigen wis-
senschaftlichen Erkenntnisse" einhalten (BVerwG, Urteil vom 14. April 2010, 9
A 5.08, juris Rn. 50; BVerwG, Urteil vom 12. März 2008, 9 A 3.06, juris Rn. 72).
Die Verträglichkeitsprüfung hat sich an der Zielsetzung der FFH-RL zu orientie-
ren, einen günstigen Erhaltungszustand der natürlichen Lebensräume und der
Arten von gemeinschaftlichem Interesse zu wahren oder wiederherzustellen.
Was unter einem günstigen Erhaltungszustand zu verstehen ist, ergibt sich für
natürliche Lebensräume aus Art. 1 Buchst. e und für Arten aus Art. 1 Buchst. i
FFH-RL. Bedeutsam für die Bewertung sind danach diejenigen Faktoren, von
denen eine nachhaltige Bestandssicherung des Lebensraumtyps oder der Art
abhängt. Zusätzliche Anhaltspunkte liefert Anhang III Phase 1 der Habitatrichtli-
nie. Darin werden als Kriterien zur Gebietsauswahl für Lebensraumtypen des
Anhangs I u.a. der Repräsentativitätsgrad des in dem jeweiligen Gebiet vor-
kommenden Lebensraumtyps, die relative Flächengröße sowie Erhaltungsgrad
und Wiederherstellungsmöglichkeit von Struktur und Funktionen des Lebens-
raumtyps, für Arten des Anhangs II u.a. Populationsgröße und -dichte sowie Er-
haltungsgrad und Wiederherstellungsmöglichkeit der für die betreffende Art
wichtigen Habitatselemente genannt. Diese Kriterien sind auch für die Bewer-
tung der maßgeblichen Gebietsbestandteile im Rahmen der Verträglichkeitsprü-
fung anzuwenden (BVerwG, Urteil vom 12. März 2008, 9 A 3.06, juris Rn. 75).
In Nordrhein-Westfalen sind diese Anforderungen an Methodik und Umfang der
habitatschutzrechtlichen Bestandserfassung über die Verwaltungsvorschrift zur
Anwendung der nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinien
92/43/EWG (FFH-RL) und 2009/147/EG (V-RL) zum Habitatschutz (VV-
Habitatschutz), Rd.Erl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirt-
schaft und Verbraucherschutz v. 13.04.2010, - III 4 - 16.06.01.18, weiter konkre-
tisiert worden.
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