(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

erücksichtigt werden und mit der ihnen objektiv zukommenden Bedeutung in
die vergleichende Prüfung der von den möglichen Alternativen jeweils berührten
öffentlichen und privaten Belange Eingang finden müssen. Auch im Bereich der
Planungsalternativen muss der Sachverhalt jedoch nur soweit geklärt werden,
wie dies für eine sachgerechte Entscheidung und eine zweckmäßige Gestaltung
des Verfahrens erforderlich ist. Dies schließt es ein, Alternativen, die sich auf-
grund einer Grobanalyse als weniger geeignet erscheinen, schon in einem frü-
hen Verfahrensstadium auszuschließen.
Stellt sich im Rahmen einer solchen Vorprüfung heraus, dass das mit der Pla-
nung zulässigerweise verfolgte Konzept bei Verwirklichung der Alternativtrasse
nicht erreicht werden kann und daher die Variante in Wirklichkeit auf ein ande-
res Projekt hinausliefe, so kann die Planfeststellungsbehörde diese Variante be-
reits ohne weitere Untersuchungen als ungeeignet ausscheiden.
(zu all dem BVerwG, Beschluss vom 24.04.2009, 9 B 10/09, Juris Rn. 5)
In diesem Sinne fehlt es der Ausbauvariante an der Eignung, die mit der Pla-
nung angestrebten Ziele zu erreichen. Die Ausbauvariante vermag den mit dem
Bau der A 33 verfolgten Zweck einer geeigneten Verbindung für den großräu-
migen und überregionalen Verkehr (vgl. zu den Einzelheiten Kapitel B 6.1), wie
er sich auch in der Bedarfsfeststellung des Fernstraßenbedarfsplans widerspie-
gelt, nicht umzusetzen und konnte deshalb, auch bereits ohne vertiefende Un-
tersuchung im Variantenvergleich einer UVS, ausgeschlossen werden.
Diesbezüglich hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt:
„Die Klägerin kritisiert, dass der Bau der Bundesautobahn BAB 20 angesichts
fehlenden Bedarfs unnötig sei, da eine zweispurige Fernstraße ausreiche. Zur
Befriedigung des Verkehrsbedarfs sei ein bestandsbezogener Ausbau durchaus
hinreichend. Mit diesem Vorbringen ist die Klägerin bereits kraft Gesetztes aus-
geschlossen. Es ist eine Frage der Verkehrspolitik, in welcher Weise ein ver-
kehrlicher Bedarf befriedigt werden soll. Der Gesetzgeber hat sie mit dem ange-
führten Bedarfsgesetz dahin beantwortet, dass eine Bundesautobahn mit einem
bestimmten Regelquerschnitt zu bauen sei (..). Diese Entscheidung ist auch für
die Bedarfsfeststellung rechtlich verbindlich. Der Bedarfsplan bindet neben der
Feststellung der Zielkonformität auch, soweit er Einzelheiten der Dimensionie-
rung bestimmt.“
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