(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Brummtöne, ausgelöst durch elektrostatisch angeregte Deformationen von
Wassertropfen auf der Oberfläche der unter Spannung stehenden Leiterseile,
bevorzugt bei feuchter Witterung auftreten, insbesondere bei stärkeren Regenereignissen.
Sie werden dann aber in der Regel durch die Geräuschkulisse des
Regens überdeckt und sind eigenständig kaum als solche wahrnehmbar.
Im Weiteren ist zu berücksichtigen, dass sich die Untersuchungen auf Leitungen
mit beidseits behängten Masten und einer entsprechend höheren Zahl von
Leiterseilen beziehen. Tendenziell sind daher die Immissionen bei der hier nur
einseitig behängten Trasse geringer.
Unterirdische Verlegung der Freileitung
Die Forderung nach einer unterirdischen Verlegung der Hochspannungsfreileitung
wird zurückgewiesen.
Eine solche Umgestaltung könnte nicht mehr in diesem Planfeststellungsverfahren
geregelt werden, weil sie über den zulässigen Umfang einer sog. notwendigen
Folgemaßnahme deutlich hinausginge.
Zulässig im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens sind Folgemaßnahmen
nur insoweit, als sie über Anschluss und Anpassung betroffener Anlagen Dritter
nicht wesentlich hinausgehen. Insbesondere dann, wenn die vorgesehenen
Arbeiten an den Anlagen Dritter ein eigenständiges Planungskonzept erfordern,
kann von einer notwendigen Folgemaßnahme nicht mehr die Rede sein. Die
geforderte unterirdische Verlegung der Leitung wäre jedoch ohne ein eigenständiges
Planungskonzept nicht zu realisieren.
(zu all dem BVerwG, Urteil vom 12.02.1988, 4 C 54/84; Beschluss vom
13.07.2010, 9 B 103.09)
Die Einwendung zu den Aspekten Wertminderung/Mietwertminderung sowie
Beweissicherung am Gebäude wegen befürchteter Erschütterungen wird mit
Blick auf die einleitenden Ausführungen zu diesem Kapitel zurückgewiesen.
Der Einwendung hinsichtlich der Form der ortsüblichen Bekanntmachung in der
Stadt Halle kann ebenfalls nicht gefolgt werden. Zur Begründung wird auf Kapitel
A 8.1 verwiesen.
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