(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

6.4.3 Erfassung und Bewertung von Beeinträchtigungen
6.4.3.1 Allgemeine Grundsätze
Nach § 34 Abs. 2 BNatSchG ist ein Projekt dann unzulässig, wenn es nach dem
Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung zu erheblichen Beeinträchtigungen
des Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgebli-
chen Bestandteilen führen kann.
Wesentliches Tatbestandsmerkmal und damit grundlegender Prüfungsmaßstab
einer FFH-Verträglichkeitsprüfung bei der Erfassung und insbesondere Bewer-
tung der auf das FFH-Gebiet ausstrahlenden bau-, anlage- und betriebsbeding-
ten Projektwirkungen ist mithin die „erhebliche Beeinträchtigung“. Im Sinne von
Art. 6 Abs. 3 Satz 1 FFH-RL kann ein Projekt dann das Gebiet erheblich beein-
trächtigen, wenn es droht, „die für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungsziele zu
gefährden“ (EuGH, Urteil vom 07.09.2004, C-127/02). Dies ist eine vorrangig
naturschutzfachliche Frage, die nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls
zu beantworten ist. Mit Blick auf die Erhaltungsziele des FFH-Gebiets stellt inso-
fern allein der günstige Erhaltungszustand der geschützten Lebensräume und
Arten ein geeignetes Bewertungskriterium dar.
Es ist mithin zu fragen, ob sicher ist, dass ein günstiger Erhaltungszustand trotz
Durchführung des Vorhabens stabil bleiben wird, wobei Stabilität in der Ökosys-
temforschung als die Fähigkeit beschrieben wird, nach einer Störung wieder
zum ursprünglichen Gleichgewicht zurückzukehren.
(zu all dem BVerwG, Urteil vom 17.01.2007, 9 A 20.05, juris Rn. 39 – 43;
BVerwG, Urteil vom 14.04.2010, 9 A 5.08, juris Rn. 57)
Weiter führt das Gericht in der genannten Entscheidung vom 17.01.2007 zu den
Legaldefinitionen eines günstigen Erhaltungszustandes für Lebensräume und
Arten in Art. 1 Buchst. e und i FFH-RL aus, die darin enthaltenen Unterschiede
ließen die Schlussfolgerung zu, dass hierbei unterschiedliche naturschutzfachli-
che Kriterien eine Rolle spielen können und außerdem einzelne Lebensräume
und Arten in der Regel jeweils unterschiedliche Empfindlichkeiten, d.h. Reakti-
ons- und Belastungsschwellen haben.
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