(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Zur Betroffenheit führen die Einwender aus, der landwirtschaftliche Betrieb
bestehe aus insgesamt 7,18 ha Nutzfläche. 0,63 ha hiervon seien bereits privat
für Maßnahmen des Landschaftsschutzes genutzt worden, weitere 5,6 ha seien
an einen Generalpächter verpachtet. Dieser sei insbesondere auch an dem
guten Verhältnis von Acker- und Grünland interessiert. Die Verpachtung in der
bisherigen Form werde aufgrund dessen in Frage gestellt. Mit einem Ausfall der
Gesamtpacht sei zu rechnen.
Auch wenn der Betrieb derzeit nicht selbst genutzt werde, sei eine Hofnachfolge
möglich. Die Einwender bestehen daher auf Ersatzland zur Erhaltung des
Betriebes. Dieses sollte entweder an Flurstück 90 arrondiert liegen oder aber in
einem Umkreis von 2 – 3 km um die Hofstelle. Eine Entschädigung in Geld sei
für die Einwender uninteressant, da sie keine Möglichkeit hätten, es sofort wieder
zu reinvestieren und damit also versteuern müssten.
Der Vorhabensträger erklärt, Ersatzland könne er nicht zur Verfügung stellen.
Es sei aber denkbar, Flurstück 54 im Eigentum zu behalten und die Abwertungsentschädigung
in Form von Land zu erhalten. Auch dies lehnen die Einwender
ab.
Der Vorhabensträger legt dar, dann biete nur die Flurbereinigung die Möglichkeit,
Ersatzland zu erhalten. Zu deren zeitlicher Umsetzung erläutert der Vertreter
der Flurbereinigungsbehörde, vorbereitende Termine und Arbeiten würden
noch im Jahr 2008 durchgeführt. Hierzu gehörten insbesondere die Informationsveranstaltungen
für Betroffene und Träger öffentlicher Belange. Anfang des
Jahres 2009 solle der Einleitungsbeschluss getroffen werden. Derzeit arbeite
man bereits an der Schaffung eines Flächenpools.
Weitere Themen:
Drainagen
Die Einwender weisen darauf hin, Flurstück 54 sei gerade erst drainiert worden.
Der Vertreter der Flurbereinigungsbehörde ergänzt, erst im Zuge der Flurbereinigung
Versmold seien die Flächen durch die Drainage erst ackerfähig gemacht
Option dar.
Die Frage von Ersatzland ist hier für die Existenz eines aktiven oder auch nur
vorübergehend ruhenden landwirtschaftlichen Betriebes nicht ausschlaggebend,
die Einwender können daher diesbezüglich ins Entschädigungsverfahren
verwiesen werden (BVerwG, NVwZ-RR 1999, 164; BVerwG NVwZ-RR 1999,
629, 630 f.)
Zur Notwendigkeit der landschaftspflegerischen Maßnahme auf Flurstück 54
wird auf die obigen Ausführungen verwiesen. Es ist dafür unumgänglich, die
vorhandenen Drainagen außer Betrieb zu setzen. Entsprechende Einwendun-
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