(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

des im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz durchgeführten Forschungs-
vorhabens „Fachinformationssystem und Fachkonventionen zur Bestimmung
der Erheblichkeit im Rahmen der FFH-VP“, Schlussstand Juni 2007 (im Weite-
ren: Fachkonventionen). Die darin vorgeschlagenen Werte seien keine Grenz-
werte, sondern bloße Orientierungswerte für die Einzelfallbeurteilung. In dieser
Funktion jedoch könnten sie nach derzeitigem Kenntnisstand als Entschei-
dungshilfe genutzt werden. Dabei könnten unter bestimmten Umständen auch
moderate Zuschläge zu den Orientierungswerten als angebracht erscheinen.
Dies rechtfertige es jedoch nicht, sich von den Orientierungswerten völlig zu
entfernen (so auch BVerwG, Urteil vom 13.05.2009, 9 A 73/07, juris Rn. 50).
Auch als Ausdruck des Vorsorgegrundsatzes zielt Art. 6 FFH-RL nicht darauf
ab, die FFH-Verträglichkeitsprüfung auf ein „Nullrisiko“ auszurichten. Vielmehr
ist ein Vorhaben zulässig, wenn nach Abschluss der Prüfung kein vernünftiger
Zweifel besteht, dass erhebliche Beeinträchtigungen des FFH-Gebiets vermie-
den werden. Rein theoretische Besorgnisse scheiden als Grundlage für die An-
nahme erheblicher Beeinträchtigungen, die dem Vorhaben entgegen gehalten
werden könnten, aus.
Unter Berücksichtigung der besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkennt-
nisse, wozu alle wissenschaftlichen Erkenntnismittel und –quellen auszuschöp-
fen sind, hat sich die zuständige Behörde vor Zulassung des Vorhabens Ge-
wissheit darüber zu verschaffen, dass das Vorhaben nicht mit erheblichen Be-
einträchtigungen für das FFH-Gebiet verbunden ist. Dies ist nur dann gegeben,
wenn aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel am Ausbleiben der-
artiger Beeinträchtigungen verbleibt. Der insoweit in der FFH-Vorprüfung ge-
wonnene Verdacht muss durch eine schlüssige naturschutzfachliche Argumen-
tation ausgeräumt werden, mit der ein Gegenbeweis geführt wird.
Dieser Gegenbeweis misslingt, wenn im Rahmen der FFH-
Verträglichkeitsprüfung nicht der beste Stand der Wissenschaften Berücksichti-
gung gefunden hat. Er misslingt in der Regel im Weiteren, wenn die einschlägi-
gen wissenschaftlichen Erkenntnisse objektiv nicht ausreichen, erhebliche Be-
einträchtigungen ohne jeden vernünftigen Zweifel auszuschließen. Eine solche
Problematik kann jedoch durch ein wirksames Risikomanagement überwunden
werden; es ist zulässig, mit Prognosewahrscheinlichkeiten und Schätzungen
sowie Analogieschlüssen zu arbeiten und die Auswirkungen auf ein FFH-Gebiet
mit Schlüsselindikatoren abzuschätzen. Gängige Form der wissenschaftlichen
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